SGB 12 § 123 Hilfsmerkmale (Law)

...122 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 3 die Kennnummern der Leistungsberechtigten, 3. Name und Telefonnummer der für eventuelle Rückfragen zur Ve...

SGB 12 § 127 Übermittlung an Kommunen (Law)

...meinden und Gemeindeverbände für ihren Zuständigkeitsbereich Einzelangaben aus der Erhebung nach § 122 mit Ausnahme der Hilfsmerkmale übermittelt werden, soweit die Voraussetzungen nach § 16 Abs. 5 de...

SGB 12 § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel (Law)

...Merkmalkategorien: 1. Persönliche Merkmale, 2. Art und Höhe der Bedarfe, ...

SGB 12 § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen (Law)

...merkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 3 sind die jeweilige Höhe der Einkommensart, getrennt nach 1. Altersrente aus der gesetzlichen Rentenver...

SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

...Merkmale nach den §§ 128b bis 128d, ausgenommen das Merkmal nach § 128b Nummer 5, sind als Bestandserhebung zum Quartalsende zu erheben, wobei sich die Angaben zu den Bedarfen und Einkommen nach § 128...

SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)

...128a besteht Auskunftspflicht. Die Auskunftserteilung für die Angaben nach § 128e Nummer 3 und zum Gemeindeteil nach § 128b Nummer 2 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die für die ...

SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

Pflegebedürftige, deren Pflegebedürftigkeit nach den Vorschriften des Siebten Kapitels in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt worden ist und bei denen spätestens am 31...

SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)

...meinschaft mit einem Partner zusammenlebt. Regelbedarfsstufe 3: Für eine erwachsene Person, deren notwendiger Lebensunterhalt sich nach §...

RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)

(ohne Inhalt)

BauWiAusbV 1999 Anlage 12 (zu § 64) (Law)

...metrische Formen herstellen und einbringen b) Schienen und Rahmen zuschneiden, umformen und befestig...

BedGgstV Anlage 12 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 12 Verträge der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

...meinschaften, soweit deren Zuständigkeiten berührt sind, fest. (3) Beabsichtigt das vereinte Deutschland, in internationale Organisationen oder in sonstige mehrseitige Verträge einzutreten, ...

SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

...mens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. (2) Verpflichtun...

SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

...men die überörtlichen Träger der Sozialhilfe.

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

...messene fachliche Fortbildung ihrer Fachkräfte. Diese umfasst auch die Durchführung von Dienstleistungen, insbesondere von Beratung und Unterstützung.

SGB 12 § 7 Aufgabe der Länder (Law)

...menten der Dienstleistungen, der zielgerichteten Erbringung und Überprüfung von Leistungen und der Qualitätssicherung fördern.

SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)

(1) Die Leistungen werden erbracht in Form von 1. Dienstleistungen, 2. ...

SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

...Mehrkosten verbunden ist. Bei der Entscheidung ist zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen. Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen. Bei Unzumutbarkeit...

SGB 12 § 20 Eheähnliche Gemeinschaft (Law)

...meinschaft leben, dürfen hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatten. § 39 gilt entsprechend.

SGB 12 § 22 Sonderregelungen für Auszubildende (Law)

(1) Auszubildende, deren Ausbildung im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes oder der §§ 51, 57 und 58 des Dritten Buches dem Grunde nach förderungsfähig ist, haben keinen Anspruch auf Leistu...