• HebG 1985 § 17 (Law)

  ...Wiederholungsprüfung, höchstens jedoch um ein Jahr.

• KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...worden ist. (4) Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung nach § 13 Absatz 2 und die Prüfung nach § 15 Absatz 5 bei mangelhaften Leistungen jeweils durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Mi...

• KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)

  ...wenn in baulichen Einheiten Gebäudeteile, betriebstechnische Anlagen und Einbauten oder wenn Außenanlagen vollständig oder überwiegend ersetzt werden. Die in Satz 2 genannten Kosten werden pauschal in...

• NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)

  Verlorene Stimmscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ei...

• PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  ...waltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren schwebt. (2) Die En...

• PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)

  ...waren und bei einer der oben genannten Einrichtungen oder bei Unternehmen, deren Anteile mehrheitlich einem oder mehreren Postnachfolgeunternehmen gehören, weiterbeschäftigt werden, steht einer Verwen...

• UmwStG 1995 § 17 (Law)

  ...weggefallen)

• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...Wird eine beglaubigte Abschrift von einem zum Register eingereichten Dokument beantragt, so ist in dem Beglaubigungsvermerk ersichtlich zu machen, ob das Dokument eine Urschrift, eine Wiedergabe auf e...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  Durchlaufende Kredite aus Treuhandgeschäften sind auf der Aktivseite und auf der Passivseite mit dem gleichen Betrage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A ...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  ...weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über den Ausschluß u...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht ...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...werden und nur, soweit die Kenntnis der Daten aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für Zwecke der Lageerfassung oder -bewertung oder zum Nachweis oder zur Vermittlung...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...worden sind, brauchen nicht wiederholt zu werden.

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...wickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung der Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamk...

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...weit es zur Verhinderung von Störfällen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen erforderlich ist, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtu...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...wie die Anlagen des Betriebsbereichs in sicherheitstechnischer Hinsicht ständig zu überwachen und regelmäßig zu warten, 2. die Wartungs- und...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...wachungsmaßnahme durchgeführt wird, bei a) schwerwiegenden Beschwerden, b) ...

• BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

  ...weichend von Absatz 1, wenn sie vor dem 13. Januar 2017 eintreten. (4) Sofern es sich in den Fällen des Absatzes 3 um einen Betriebsbereich der oberen Klasse handelt,...

• BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...widrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer vollziehbare...