SGB 11 § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade (Law)

...31. Dezember 2016 geltenden Fassung, auch soweit zusätzlich die Voraussetzungen für Leistungen nach § 36 Absatz 4 oder § 43 Absatz 3 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung festgestellt wurden, ...

AbwV Anhang 11 Brauereien (Law)

...3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. C Anforderungen an das Abwas...

FeV 2010 Anlage 11 (zu § 31) (Law)

...3 ), 3 Stage F 3 ), 2 Stage F 3 ), 1 Stage F...

SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

...Kategorien vorgesehen. Die Kategorien stellen die in ihnen zum Ausdruck kommenden verschiedenen Schweregrade der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten dar. Den Kategorien werden ...

SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

...3 gilt entsprechend. (1a) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlässt unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen bis zum 31. Juli 2018 Rich...

SGB 11 § 25 Familienversicherung (Law)

...3 versicherungspflichtig sind, 3. nicht nach § 22 von der Versicherungspflicht befreit oder nach § 23 in der privaten Pflegeversicherung pfl...

SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

...3b Absatz 6 Satz 1 des Zwölften Buches Anwendung findet, wird das Pflegegeld nach § 37 oder anteiliges Pflegegeld nach § 38 auch über die ersten vier Wochen hinaus weiter gezahlt. (3) Die Le...

SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)

...kasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr; § 34 Absatz 2 Satz 1 gilt nicht. Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftig...

SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)

...3, erfahren haben, sind von der Förderung nach Absatz 1 Satz 1 ausgenommen. Für die Förderung gilt § 8 Absatz 3 entsprechend.

SGB 11 § 46 Pflegekassen (Law)

...kassen, bei denen sie errichtet sind. Arbeitgeber (Dienstherr) der für die Pflegekasse tätigen Beschäftigten ist die Krankenkasse, bei der die Pflegekasse errichtet ist. Krankenkassen und Pflegekassen...

SGB 11 § 59 Beitragstragung bei anderen Mitgliedern (Law)

...kassen je zur Hälfte getragen, soweit sie auf das Krankengeld entfallen und dieses nicht in Höhe der Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zu zahlen ist, im übrigen von den Krankenkassen; die Beiträ...

SGB 11 § 60 Beitragszahlung (Law)

...kassen Näheres über die Zahlung und Abrechnung der Beiträge vereinbaren. (3) Die Beiträge sind an die Krankenkassen zu zahlen; in den in § 252 Abs. 2 Satz 1 des Fünften Buches geregelten Fäl...

SGB 11 § 63 Betriebsmittel (Law)

...kasse zu berücksichtigen, soweit sie nicht der Rücklage zuzuordnen sind. Durchlaufende Gelder bleiben außer Betracht. (3) Die Betriebsmittel sind im erforderlichen Umfang bereitzuhalten und ...

SGB 11 § 66 Finanzausgleich (Law)

...kassen werden von allen Pflegekassen nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen. Zu diesem Zweck findet zwischen allen Pflegekassen ein Finanzausgleich statt. Das Bundesversicherun...

SGB 11 § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen (Law)

...3 entsprechend mit der Maßgabe, daß der für die Vorlage der Unterlagen nach Satz 3 maßgebliche Zeitpunkt der 30. September 1995 und der Stichtag nach Satz 2 der 30. Juni 1996 ist.

SGB 11 § 76 Schiedsstelle (Law)

...kassen angerechnet werden. Die Vertreter der Pflegekassen und deren Stellvertreter werden von den Landesverbänden der Pflegekassen, die Vertreter der Pflegeeinrichtungen und deren Stellvertreter von d...

SGB 11 § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen (Law)

...3 und 4 sowie die Absätze 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

SGB 11 § 82b Ehrenamtliche Unterstützung (Law)

...3. für den Ersatz des angemessenen Aufwands der Mitglieder von Selbsthilfegruppen sowie der ehrenamtlichen und sonstigen zum bürg...

SGB 11 § 84 Bemessungsgrundsätze (Law)

...3b. Der Vergütungszuschlag ist von der Pflegekasse zu tragen und von dem privaten Versicherungsunternehmen im Rahmen des vereinbarten Versicherungsschutzes zu erstatten; § 28 Absatz 2 ist entsprechend...

SGB 11 § 87b (weggefallen) (Law)