• TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

  ...orhandene Quarantäneeinrichtungen müssen an deren Ein- und Ausgängen mit Vorrichtungen zur Desinfektion versehen sein, die mit einem wirksamen Desinfektionsmittel gefüllt oder getränkt sind. In den Qu...

• TierSchlV 2013 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...oder Teile von Schlachthöfen nicht anzuwenden, soweit sie vor dem 1. Januar 2013 in Betrieb genommen worden sind. (2) Für Schlachthöfe oder Teile von Schlachthöfen sind, soweit sie vor dem 1...

• TierSchTrV 2009 § 17 Einfuhrdokument (Law)

  ...on Kälbern oder Schweinen muss der Transport von einer Bescheinigung der zuständigen Behörde des Herkunftslandes begleitet sein, in der bestätigt wird, dass die Tiere jeweils mindestens entsprechend d...

• WDO 2002 § 17 Zeitablauf (Law)

  ...5) Ist vor Ablauf der Frist wegen desselben Sachverhalts ein Strafverfahren, ein Bußgeldverfahren oder ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen den Soldaten eingeleitet worden oder ist der Sachver...

• VStG 1974 § 17 Nachveranlagung (Law)

  ...om Beginn des Kalenderjahrs an, der dem maßgebenden Ereignis folgt. Der Beginn dieses Kalenderjahrs ist der Nachveranlagungszeitpunkt. § 15 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden.

• SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

  ...on ihnen erbrachte Leistung zur Teilhabe nachgehende Leistungen, wenn diese erforderlich sind, um den Erfolg der vorangegangenen Leistung zur Teilhabe zu sichern (Leistungen zur Nachsorge). Die Leistu...

• TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

  ...onshandelsregister nach der Verordnung gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Richtlinie 2003/87/EG gehalten und übertragen.

• WMVO § 17 Einspruch gegen die Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...onstige Beschäftigte, die ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Wahl glaubhaft machen, können innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens (§ 18) beim Wahlvorstand Einspru...

• ZensG 2011 § 17 Bewertung der Qualität der Zensusergebnisse (Law)

  ...okumentationen sind den statistischen Ämtern der Länder vorzulegen und von diesen zu prüfen. Sofern keine Erhebungsstellen eingerichtet worden sind, erfolgt die Dokumentation durch die statistischen Ä...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ontrollen   Ort de...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Di...

• AVAG 2001 § 17 Verfahren und Entscheidung (Law)

  ...of kann nur überprüfen, ob der Beschluss auf einer Verletzung des Rechts der Europäischen Union, eines Anerkennungs- und Vollstreckungsvertrags, sonstigen Bundesrechts oder einer anderen Vorschrift be...

• BAPostG § 17 Ausübung der dienstrechtlichen Befugnisse bei der Auflösung von Postnachfolgeunternehmen (Law)

  ...ossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation gelten die Beamtinnen und Beamten als Beschäftigte der Bundesanstalt; im Übrigen gelten sie als bei einem Postnachfolgeunternehmen beschä...

• BauPÜAnO § 17 Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Zulassung (Law)

  ...obliegenden Pflichten wiederholt oder gröblich verstoßen hat, e) der nach § 15 Abs. 2 Ziff. 7. geforderte Versicherungsschut...

• AltPflAPrV § 17 Versäumnisfolgen, Nichtabgabe der Aufsichtsarbeit, Unterbrechung der Prüfung (Law)

  ...orliegt. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein w...

• AntarktUmwSchProtAG § 17 Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt (Law)

  ...ormation oder 2. für die Beschaffung von Exemplaren für Museen, Herbarien, zoologische oder botanische Gärten oder für ander...

• AtVfV § 17 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids (Law)

  ...onstigen Stelle vom Tage nach der Bekanntmachung an zwei Wochen zur Einsicht auszulegen. Maßgebend für die Festsetzung des Beginns der Frist ist der voraussichtliche Tag der Ausgabe des Veröffentlichu...

• AufenthV § 17 Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts (Law)

  ...oder Personen durch das Bundesgebiet hindurchbefördern, ohne dass die Güter oder Personen das Transportfahrzeug wechseln. Die Frist nach Satz 1 beträgt für Tätigkeiten nach § 15a und § 30 Nummer 1 der...

• BBiG 2005 § 17 Vergütungsanspruch (Law)

  ...och nicht über 75 Prozent der Bruttovergütung hinaus. (3) Eine über die vereinbarte regelmäßige tägliche Ausbildungszeit hinausgehende Beschäftigung ist besonders zu vergüten oder durch ents...

• BBodSchG § 17 Gute fachliche Praxis in der Landwirtschaft (Law)

  ...odenverdichtungen, insbesondere durch Berücksichtigung der Bodenart, Bodenfeuchtigkeit und des von den zur landwirtschaftlichen Bodennutzung eingesetzten Geräten verursachten Bodendrucks, so weit wie ...