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SGB 6 § 72 Grundbewertung (Law)
...Kalendermonate mit rentenrechtlichen Zeiten vor Vollendung des 17. Lebensjahres. (3) Nicht belegungsfähig sind Kalendermonate mit 1. ...
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SGB 6 § 74 Begrenzte Gesamtleistungsbewertung (Law)
...Kalendermonat 0,0625 Entgeltpunkte nicht übersteigen. Zeiten einer beruflichen Ausbildung, Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme werden insgesamt für hö...
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SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...6) Der Zuschlag an Entgeltpunkten entfällt zu gleichen Teilen auf die in der Ehezeit oder Lebenspartnerschaftszeit liegenden Kalendermonate, der Abschlag zu gleichen Teilen auf die in der Ehezeit oder...
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SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)
...6. kleinen Witwenrenten und kleinen Witwerrenten bis zum Ablauf des dritten Kalendermonats nach Ablauf des Monats, in dem der Ehegatte verstorben ist, ...
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SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistung an Wais...
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SGB 6 § 98 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften (Law)
...6. Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe, 7. ...
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SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)
...kann auch in einer Summe zu einer dieser Renten geleistet werden. (4) Rentenbezieher, die freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung und bei einem Krankenversicherungsunternehmen ver...
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SGB 6 § 118 Fälligkeit und Auszahlung (Law)
...karbeitstages erfolgen kann. (2) Laufende Geldleistungen, die bei Auszahlungen 1. im Inland den aktuellen Rentenwert, ...
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SGB 6 § 128a Sonderzuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Saarland (Law)
(1) Die Deutsche Rentenversicherung Saarland ist örtlich zuständig, wenn 1. vor dem 1. Januar 2009 deutsche Beiträge gezahlt wor...
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SGB 6 § 144 Landesunmittelbare Versicherungsträger (Law)
(1) Die landesunmittelbaren Regionalträger besitzen im Rahmen des Absatzes 2 Dienstherrnfähigkeit im Sinne des § 2 des Beamtenstatusgesetzes. (2) Die Beamten der landesunmittelbaren Regional...
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SGB 6 § 145 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)
...kann durch öffentlich-rechtlichen Vertrag die Verpflichtung eingehen, dass die Datenstelle in Versorgungsausgleichssachen die Aufgabe als Vermittlungsstelle zur Durchführung des elektronischen Rechtsv...
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SGB 6 § 149 Versicherungskonto (Law)
...Kalendermonaten nach Versendung des Versicherungsverlaufs seinem Inhalt nicht widersprochen, stellt der Versicherungsträger die im Versicherungsverlauf enthaltenen und nicht bereits festgestellten Dat...
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SGB 6 § 158 Beitragssätze (Law)
...Kalenderjahr zu decken und sicherzustellen, dass die Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage am Ende dieses Kalenderjahres 1. im Falle von Absatz ...
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SGB 6 § 160 Verordnungsermächtigung (Law)
Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. die Beitragssätze in der Rentenversicherung, ...
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SGB 6 § 166 Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter (Law)
...Kalendermonate zur Summe der Beträge der Beitragsbemessungsgrenzen für diesen Zeitraum steht; der Verhältniswert beträgt mindestens 0,6667, 4a. ...
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SGB 6 § 170 Beitragstragung bei sonstigen Versicherten (Law)
...kasse oder eines privaten Versicherungsunternehmens erhält, von der Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder vom Dienstherrn und der Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen anteilig; is...
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SGB 6 § 174 Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen (Law)
(1) Für die Zahlung der Beiträge von Versicherungspflichtigen aus Arbeitsentgelt und von Hausgewerbetreibenden gelten die Vorschriften über den Gesamtsozialversicherungsbeitrag (§§ 28d bis 28n und 28r...
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SGB 6 § 175 Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten (Law)
(1) Die Künstlersozialkasse zahlt für nachgewiesene Zeiten des Bezugs von Krankengeld, Verletztengeld, Versorgungskrankengeld, Übergangsgeld oder Mutterschaftsgeld sowie für nachgewiesene Anrechnungsz...
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SGB 6 § 190a Meldepflicht von versicherungspflichtigen selbständig Tätigen (Law)
(1) Selbständig Tätige nach § 2 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und 9 sind verpflichtet, sich innerhalb von drei Monaten nach der Aufnahme der selbständigen Tätigkeit beim zuständigen Rentenversicherungsträger zu ...
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SGB 6 § 191 Meldepflichten bei sonstigen versicherungspflichtigen Personen (Law)
Eine Meldung nach § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches haben zu erstatten 1. für Seelotsen die Lotsenbrüderschaften, ...