SGB 6 § 276 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276b Gleitzone (Law)

...63 Absatz 10 mit Maßgabe folgender Formel: F x 400 + (2 – F) x (AE – 400). Satz 1 gilt längstens bis zum 31. Dezember 2014. Die Beitragstragung nach § 168 Absatz 1 Nummer 1b und 1c...

SGB 6 § 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet (Law)

(1) Die Beiträge werden bei Bezug von Vorruhestandsgeld nach den Vorschriften für das Beitrittsgebiet von der zahlenden Stelle allein getragen. (2) Die Beiträge werden bei mitarbeitenden Ehe...

SGB 6 § 279f (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 281 Nachversicherung (Law)

(1) Sind für den Nachversicherungszeitraum bereits freiwillige Beiträge vor dem 1. Januar 1992 gezahlt worden, werden diese Beiträge nicht erstattet. Sie gelten als Beiträge zur Höherversicherung. ...

SGB 6 § 281b Verordnungsermächtigung (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für die Fälle, in denen nach Vorschriften außerhalb dieses Buches anstelle einer Zahlung von Beiträgen für di...

SGB 6 § 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

Machen Versicherte glaubhaft, dass sie im Beitrittsgebiet in der Zeit vom 9. Mai 1945 bis 31. Dezember 1991 ein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erzielt haben und von diesem en...

SGB 6 § 291c (weggefallen) (Law)

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SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

War die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung für eine Rente erfüllt und bestand Anspruch auf diese Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder ei...

SGB 6 § 306 Grundsatz (Law)

...Kalendermonate angedauert hat, die Summe der Entgeltpunkte für diese Rente nur neu zu bestimmen, wenn für die Zeit der Unterbrechung Entgeltpunkte für Beitragszeiten zu ermitteln sind. (3) B...

SGB 6 § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte (Law)

(1) Besteht am 1. Januar 1992 Anspruch auf eine Rente, werden dafür persönliche Entgeltpunkte ermittelt (Umwertung), indem der Monatsbetrag der zu leistenden anpassungsfähigen Rente einschließlich des...

SGB 6 § 307a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...6,8967, derjenige bei Vollwaisenrenten 33,3374 Entgeltpunkte. Liegen der Rente Entgeltpunkte aus Arbeitsjahren im Bergbau zugrunde, beträgt der Zuschlag bei Halbwaisenrenten 27,6795 und bei Vollwaisen...

SGB 6 § 309 Neufeststellung auf Antrag (Law)

...662) anzuwenden. (1a) Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente ist auf Antrag vom Beginn an neu festzustellen und zu leisten, wenn Zeiten nach dem Beruflichen Reh...

SGB 6 § 313 Hinzuverdienst bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...6a und 313 in der ab dem 1. Juli 2017 geltenden Fassung eine mindestens gleich hohe Rente ergibt. Als Kalenderjahr nach § 96a Absatz 5 in Verbindung mit § 34 Ab...

SGB 6 § 315 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

(1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf einen Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung und war der Berechtigte bereits zu diesem Zeitpunkt nicht in der gesetzlichen Krankenversic...

SGB 6 § 315b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets (Law)

...68, wird diese in Höhe des um 6,84 vom Hundert erhöhten bisherigen Betrages weitergeleistet.

SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

RheinSchPV 1994 Anlage 6 Schallzeichen (Law)

...61 v. 29.12.1994 S. 106 bis 108; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...kann und der in einer Breite von drei Metern mit einem flüssigkeitsundurchlässig befestigten Boden versehen ist. 2. Sofern d...

AbwV Anhang 6 Herstellung von Erfrischungsgetränken und Getränkeabfüllung (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1122 - 1123) A ...