SGB 6 § 274b (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 287c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 296a (Law)

(weggefallen)

FRG Anlage 6 (Law)

...stwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Forstwirtschaft ...

ScheckG Art 6 (Law)

...Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von einer Niederlassung auf eine andere Niederlassung des Ausstellers gezogen wird. ...

RechVersV Muster 6 (Law)

...stelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AZRG § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden (Law)

...ststellung der Eigenschaft als Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes und bei der Feststellung der Aussiedler- oder Spätaussiedlereigenschaft auf Ersuchen neben den Grunddaten auch Hinw...

BBankG § 19 Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern (Law)

...sse des Schuldners sowie auch im Falle einer vorhergehenden Sicherungsmaßnahme gegen den Schuldner zu; sie gelten auch, wenn die Bank die Verwertung für ein anderes Mitglied des Europäischen Systems d...

BBergG § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung (Law)

...s oder Bewilligung ist auf Antrag ihres Inhabers ganz oder teilweise aufzuheben. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde zu stellen. (2) Mit der Bekannt...

BBG 2009 § 19 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber (Law)

...spersonalausschuss oder ein von ihm bestimmter unabhängiger Ausschuss stellt fest, wer die Befähigung für eine Laufbahn ohne die vorgeschriebene Vorbildung durch Lebens- und Berufserfahrung erworben h...

AMG 1976 § 19 Verantwortungsbereiche (Law)

...sachkundige Person nach § 14 ist dafür verantwortlich, dass jede Charge des Arzneimittels entsprechend den Vorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln hergestellt und geprüft wurde. Sie hat die Ei...

AufenthG 2004 § 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (Law)

...sverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland und die Sicherung des Lebensunterhalts ohne staatliche Hilfe gewährleistet sind. Die Landesregierung kann bestimmen, dass die Erteilung der Niederlassungse...

AKG § 19 Ansprüche aus dinglichen Rechten und aus der Beeinträchtigung dieser Rechte (Law)

...ssung der Besatzungsmächte erfolgt ist. Bei einem Beseitigungsanspruch kann der Anspruchsschuldner (§ 25) den Anspruchsberechtigten in Geld entschädigen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Voraussetzung...

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

...ständigen Entschädigungsbehörde unverzüglich anzuzeigen: 1. die in § 13 Abs. 3 genannten Arbeitsverdienste, Leistungen und Erträgnisse sowie ...