PostPersRG § 21 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 21 (Law)

...und die sonstigen aus dem Schiffsregister ersichtlichen Berechtigten von der beabsichtigten Löschung zu benachrichtigen und ihnen zugleich eine angemessene Frist zur Geltendmachung eines Widerspruchs ...

UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

...und dokumentieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und qualitätssichernde Maßnahmen ergreifen kann. Die beiden gemeinsamen praktischen Aufgaben werd...

WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

...und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes keine Anwendung. (2) Vermietet der Verfügungsberechtigte einen Teil der von...

VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...und Nutzer erhebliche Aufwendungen zur Werterhöhung oder Werterhaltung des Objektes getätigt haben. (4) Wertdifferenzen zwischen dem Wert des Ersatzgrundstücks und dem Wert des Grundstücks z...

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteilen lassen. § 299 Abs. 3...

SVSaarAnglG § 21 (Law)

In Artikel 2 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der Fassung des Gesetzes Nr. 591 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...und ihrer Erlaubnisse und ohne Anwendung dieser Verordnung bis zum Ablauf des 29. Oktober 2018 weiter ausüben. (3) Ab dem 29. Oktober 2011 sind Triebfahrzeugführern, die im grenzüberschreite...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

-

SGB 9 § 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe (Law)

...und Bewertung der Aufwendungen zu Prävention, Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit ab und schlägt unter Berücksichtigung und Bewertung de...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

...und Verkehrssicherheit Prüfung, Wartung und Pflege Technische Veränderungen am Motorrad Folgen/Beladen und Bese...

AGB DDR (XXXX) §§ 62 bis 66 (weggefallen) (Law)

EG-FGV 2011 § 21 Erteilung und Änderung der EG-Typgenehmigung (Law)

...undesamt erfolgen; sie kann auch durch eine akkreditierte Zertifizierungsstelle oder die Behörde eines anderen Mitgliedstaates vorgenommen werden, wenn diese vom Kraftfahrt-Bundesamt hierzu beauftragt...

EZulV 1976 § 21 Zulage für besondere Dienste in der Gesundheits- und Krankenpflege (Law)

...und mittleren Dienstes und entsprechende Soldaten, die für die in Absatz 2 oder 3 genannten, besonderen Dienste in der Gesundheits- und Krankenpflege verwendet werden, erhalten eine Zulage. ...

LAP-gntDBWVV 2005 § 21 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

...und Ausbildern durch und beraten sie in Fragen der Ausbildung. (4) Die Anwärterinnen und Anwärter sind in den einzelnen Ausbildungsstationen Beamtinnen und Beamten zur Unterweisung und Anlei...

SchwbAV 1988 § 21 Hilfen zur Gründung und Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz (Law)

...und zur Erhaltung einer selbständigen beruflichen Existenz erhalten, wenn 1. sie die erforderlichen persönlichen und fachlichen Voraussetzung...

EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

...undesvermögen. (4) Soweit nach den Absätzen 1 bis 3 oder aufgrund eines Bundesgesetzes Verwaltungsvermögen Bundesvermögen wird, ist es für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben in dem in Artik...

RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

-

BGSG 1994 § 66 Amtshandlungen von Beamten der Zollverwaltung im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei (Law)

...undespolizei. Ihre Maßnahmen gelten als Maßnahmen der Bundespolizei. Das Bundesministerium des Innern und die nachgeordneten Bundespolizeibehörden üben ihnen gegenüber insoweit die Fachaufsicht aus. ...