BinSchUO2008Anh II § 22a.01 Anwendung des Teils I (Law)

Für Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m, ausgenommen Seeschiffe, ist zusätzlich zu § 2.03 Nr. 3 die Untersuchungskommission, die später das Attest ausstellen soll, vor Baubeginn (Neubau oder Verlängeru...

BinSchUO2008Anh II § 22a.03 Festigkeit (Law)

Die genügende Festigkeit des Schiffskörpers im Sinne von § 3.02 Nr. 1 Buchstabe a (Längs- und Querfestigkeit sowie örtliche Festigkeit) muss durch eine Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsg...

BinSchUO2008Anh II § 22a.04 Schwimmfähigkeit und Stabilität (Law)

...III) (VkBl. 2010 S. 457) anzuwenden. b) Sie müssen selbsttätig wirken. c) ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.07 Steuerhaus (Law)

1. Einrichtung a) Abweichend von § 7.01 ...

BinSchUO2008Anh II § 22b.10 Ausgänge und Fluchtwege (Law)

Flucht- und Rettungswege müssen folgende Anforderungen erfüllen: a) Ein leichter, sicherer und schneller Zugang vom Steuerstand z...

BinSchUO2008Anh II § 22b.11 Brandschutz und Brandbekämpfung (Law)

1. Gänge, öffentlich zugängliche Räume und Wohnungen sowie Küchen und Maschinenräume müssen an ein zweckmäßiges Feuermeldesystem angeschlosse...

BinSchUO2008Anh II § 22.04 Verfahren für die Stabilitätsbeurteilung an Bord (Law)

Das Verfahren der Stabilitätsbeurteilung kann den Unterlagen nach § 22.01 Nr. 2 entnommen werden.

BinSchUO2008Anh II § 24.05 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...II

BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

...III 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX

BinSchUO2008Anh II Anlage F (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil VI

RTrAbwG Anlage II zu § 25 (Law)

...III A 6 - 836/47 - in die Geschäftsstelle Zuckerwirtschaft des Ernährungs- und Landwirtschaftsrates umgewandelt worden. e) ...

RTrAbwG Tabelle II zu § 19 Abs. 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1083 ...

SprengV 1 § 32 (Law)

(1) Von der zuständigen Behörde werden Lehrgänge zur Vermittlung der Fachkunde für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen staatlich anerkannt. Diese Lehrgänge werden ihrer Art nach ...

AUG 2011 § 57 Anwendung von Vorschriften (Law)

Auf die Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von ausländischen Unterhaltstiteln nach den in § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bezeichneten völkerrechtlichen Verträgen sind die Vorschriften der §§ 36 bis ...

BeamtStG § 57 Aufschub der Entlassung und des Ruhestands (Law)

Die Entlassung der Beamtinnen und Beamten auf ihren Antrag kann für Zwecke der Verteidigung hinausgeschoben werden, wenn dies im öffentlichen Interesse erforderlich ist und der Personalbedarf der öffe...

GKG 2004 § 57 Zwangsliquidation einer Bahneinheit (Law)

Bei der Zwangsliquidation einer Bahneinheit bestimmt sich die Gebühr für das Verfahren nach dem Gesamtwert der Bestandteile der Bahneinheit.

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 57 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

(1) Liegen mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wahlvorschläge abgeben. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Der Bet...

LFGB § 57 Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland (Law)

(1) Für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von kosmetischen Mitteln, Bedarfsgegenständen und mit Lebensmitteln verwechselbaren Produkten gilt Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 mit der Maßgabe, da...