ScheckG Art 6 (Law)

...2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst gezogen werden, es sei denn, daß es sich um einen Scheck handelt, der von ei...

RechVersV Muster 6 (Law)

...2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)

SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

...nbau dieser Geräte sowie die Kosten für die bauliche Herrichtung der betreffenden Räume erstattet. (2) Die berechtigte Person hat die Geräte auf ihre Kosten regelmäßig zu warten. (...

AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

...2) Läßt sich weder die Richtigkeit noch die Unrichtigkeit der bestrittenen Daten zur Überzeugung der Registerbehörde feststellen, wird der Datensatz des Betroffenen mit Ausnahme der Grundpersonalien u...

BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

...2 0,2 – ...

ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

...24, 26 und 28 des Unterhaltssicherungsgesetzes entsprechend. (5) § 3 des Unterhaltssicherungsgesetzes gilt entsprechend.

AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

...2 und 3 bezeichneten Zwecke erforderlich ist, sind nachträgliche Auflagen zulässig. Genehmigungen, mit Ausnahme derjenigen nach § 7, sowie allgemeine Zulassungen können befristet werden. (2)...

AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

...nbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden. Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck während der ...

AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

...2) Bis zur Aufklärung oder Beseitigung der Ursache von Störungen kann die Regulierungsbehörde gegenüber dem Betreiber einer Amateurfunkstelle die Sperrung bestimmter Frequenzbereiche, die Absenkung de...

AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

...260 der Abgabenordnung auf Ansprüche, die bis zum 31. Dezember 1980 entstanden sind, gilt folgendes: Hat die Vollstreckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoausz...

AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...25,0 2 unter 25,0 bis 12,5 1 ...

AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

...2) Für Personen im Sinne von § 5a Absatz 2 Nummer 4, die am 1. Januar 2003 seit mindestens drei Jahren befugt und ohne Unterbrechung im Bewachungsgewerbe Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer...

BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

...2. Namen der Schiffsführer, 3. Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Fahrten, ...

ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

Die Vorschriften des § 17 der EBO gelten entsprechend.