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SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)
...chenhygienischen Absicherung der innerbetrieblichen Abläufe müssen die Ställe in Stallabteilungen untergliedert sein. Werden gleichzeitig Zuchtschweine und Mastschweine gehalten, so müssen sie in vers...
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BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)
...cht mehr bauernfähig im Sinne des Reichserbhofgesetzes gegolten hat. (3) Das gleiche gilt, wenn das Pachtamt einen Landpachtvertrag nach § 6 Abs. 1 der Reichspachtschutzordnung vom 30. Juli ...
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ALG Anlage 3 (Law)
...30 33,33 2002 ...
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BEGDV 3 § 39 (Law)
...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...
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HeizölLBV Anlage 3 (Law)
...cheinigung über Referenzmenge an leichtem Heizöl (B 3) ------------------------------------------------------------------------------- I für d...
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KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)
...chte Bedarf (bei monatlichen Änderungen Durchschnittsbedarf) darf grundsätzlich den Verbrauch pro Monat des Vergleichszeitraums des Vorjahres (bei monatlichen Änderungen Durchschnittsverbrauch) nicht ...
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SGB 3 § 76a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 433 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Muster 3 (Law)
...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...ch den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewäh...
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EinigVtrVbg Art 3 (Law)
...cherungspflichtige Tätigkeit. Im Berechnungszeitraum für Alters- und Invalidenrenten liegende Zeiten des Bezugs dieser Leistungen bleiben bei der Berechnung des Durchschnittsverdienstes unberücksichti...
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ScheckG Art 3 (Law)
...cklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, über dieses Guthaben mittels Schecks zu verfügen. Die Gültigkeit der Urkunde als Scheck wird jedoch durch die Nichtbe...
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WG Art 3 (Law)
...chsel kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Er kann auf den Aussteller selbst gezogen werden. (3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.
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SozhiDAV Anlage 3 (Law)
...Code - ARV 8 - nach DIN 66 303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 darzustellen. ...
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SGB 3 § 343 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 368a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 415 (Law)
(weggefallen)
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AUG 2011 § 27 Örtliche Zuständigkeit für die Auffang- und Notzuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)
...chend anzuwenden. Ergibt sich keine örtliche Zuständigkeit eines inländischen Gerichts nach Satz 1 oder Satz 2, so ist das Amtsgericht Pankow/Weißensee in Berlin örtlich zuständig. (2) Die L...
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MitbestGWO 1 2002 § 27 Wahlvorschläge für Ersatzmitglieder (Law)
...chtsrats vorgeschlagen wird. In dem Wahlvorschlag ist kenntlich zu machen, wer als Mitglied und wer als Ersatzmitglied des Aufsichtsrats vorgeschlagen wird. § 25 Abs. 5 Satz 2 ist entsprechend anzuwen...
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WOS 2002 § 27 Grundsatz für die Wahl des Mitglieds der Bordvertretung (Law)
...ch den Grundsätzen der Mehrheitswahl (§ 14 Abs. 2 des Gesetzes).