• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...ei Teichanlagen, die für eine Aufenthaltszeit von 24 Stunden und mehr bemessen sind und bei denen die der wasserrechtlichen Zulassung zugrunde liegende tägliche Abwassermenge 500 m 3 ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ei Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n) ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...ei denen der Kredit jederzeit vom Kreditgeber gekündigt werden kann oder binnen drei Monaten zurückgezahlt werden muss, muss der effektive Jahreszins nicht angegeben werden, wenn der Kreditgeber außer...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...erkung: Die Kopfzeile und die Spaltenüberschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...erhält auf Grund des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  ...elle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...elle: BGBl. I 2011, 2933)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...en zu verwenden. Der Unterschied im Seitenmaß der Maschen zur Absortierung von Untergrößen und Übergrößen darf 25 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen bet...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...erhält auf Grund des Podologengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "..............

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...esen Zweck verarbeitet und genutzt werden; eine Gesamtaufstellung der von den Versicherten in Anspruch genommenen Leistungen darf von den Krankenkassen nicht erstellt werden. Eine Mitteilung an die Le...

• SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)

  ...e im Beitrittsgebiet bestehenden ärztlich geleiteten kommunalen, staatlichen und freigemeinnützigen Gesundheitseinrichtungen einschließlich der Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens (Poliklinike...

• SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)

  ...ersicherte haben bis zur Veröffentlichung der Zusammenstellung nach § 31 Abs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der...

• SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

  ...er Grundlage eines von der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See erbrachten ausreichenden Nachweises feststellt, dass die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung getr...

• SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)

  ...5 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden. ...

• SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)

  ...eggefallen)

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...e jeweilige Beschäftigung beschränkt. (3) Personen, die am 31. Dezember 2012 in einer mehr als geringfügigen Beschäftigung versicherungspflichtig waren, die die Merkmale einer geringfügigen ...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...58b des Soldatengesetzes, einen Freiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz, dem Jugendfreiwilligendienstegesetz oder einen vergleichbaren anerkannten Freiwilligendienst oder durch eine...

• SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)

  ...en die Präventionsstrategie in engem Zusammenwirken um. Im Fall einer angemessenen finanziellen Beteiligung der Unternehmen der privaten Krankenversicherung und der Unternehmen, die die private Pflege...

• SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)

  ...ergreifende Gemeinschaftsförderung aufzubringen. Über die Vergabe der Fördermittel aus der Gemeinschaftsförderung beschließen die Krankenkassen oder ihre Verbände auf den jeweiligen Förderebenen gemei...

• SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

  ...emeinsame Rahmenvereinbarungen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und...