• PostRDV § 22 Erteilung von Auskünften für die Träger der Rentenversicherung (Law)

  ...lt, wenn es im Einzelfall zum Einstieg in das maschinelle Verfahren notwendig ist. (3) Auskünfte an Landes- oder Kommunalbehörden werden nur über zentrale Vermittlungsstellen erteilt, die vo...

• WOS 2002 § 22 Verteilung der Sitze auf die Vorschlagslisten (Law)

  ...len sind. Jede Vorschlagsliste erhält so viele Mitgliedersitze zugeteilt, wie Höchstzahlen auf sie entfallen. Entfällt die niedrigste in Betracht kommende Höchstzahl auf mehrere Vorschlagslisten zugle...

• VermG § 22 Durchführung der Regelung offener Vermögensfragen (Law)

  ...ländische Vermögenswerte außer Unternehmen und Betrieben, Gewinnkonten von 1972 verstaatlichten Unternehmen, an die Stelle von staatlich verwalteten Vermögenswerten getretene Einzelschuldbuchforderung...

• ZuG 2007 § 22 Zuständigkeiten (Law)

  ...ltungsakte des Umweltbundesamtes das Gericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk der Verwaltungsakt erlassen wurde. Satz 1 gilt entsprechend für Verpflichtungsklagen sowie für Klagen auf Feststellung ...

• SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ldvorschriften ....... §§ 306 und 307b Zwölftes Kapitel Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellu...

• BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)

  ...llgemeinbildende und Berufsbildende Schulen, Hochschulen, Sonderschulen 50 Jahre Wohnheime/Internate, Alten-/Pfl...

• EuWO 1988 Anlage 22 (zu § 27 Abs. 3 und § 38 Abs. 1) (Law)

  ...ldat, Rostock (MV) Mainz (RP) I I I I 5. Ludwig Mehl, Lehrer, 10. Gerda Klug, Angestellte, I I I I ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...l der auf der Grundlage des Inhalts der Ladung (und ADR) kontrollierten Beförderungseinheiten     ...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...llschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...leichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.

• SGB 5 § 62a (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  ...llen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  ...llen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...lgenden Leerstellen Grundstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung al...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...l 3 5 (5119) 1057 Schulz, Karl ...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...ligten stellen sicher, dass bezogen auf das durchschnittliche Fahrzeugleergewicht aller pro Jahr überlassenen Altfahrzeuge folgende Zielvorgaben erreicht werden: 1. ...

• AMVV § 5 (Law)

  ...ln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen bestehen, wenn die Endkonzentration dieser Arzneimittel im Fertigprodukt die ...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...llt und abberufen. (2) Die Einzelheiten der Bestellung und Abberufung der Mitglieder des Verwaltungsrats, die Verteilung der Stimmen auf die Mitglieder des Verwaltungsrats sowie d...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...lagen für örtliche Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, 8. Gartenbaubetriebe, ...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...lfsbedürftige Angehörige oder andere hilfsbedürftige Personen aus rechtlicher oder sittlicher Verpflichtung zu pflegen haben, es sei denn, daß die erforderliche Pflege gewährleistet ist, ...