• TspV 2013 § 20 Genehmigungspflichtige Anlagen (Law)

  ...von See-km 25,455 bis See-km 26,080 rechtes Ufer, 6. Hafengebiet Scheid-Südost von See-km 24,590 bis See-km 25,210 linkes Ufer, ...

• UmweltHG § 20 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...Vorschriften erlassen über 1. den Zeitpunkt, ab dem der Inhaber einer Anlage nach § 19 Deckungsvorsorge zu treffen hat, ...

• UmwG 1995 § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)

  (1) Die Eintragung der Verschmelzung in das Register des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers hat folgende Wirkungen: 1. Das V...

• WHG 2009 § 20 Alte Rechte und alte Befugnisse (Law)

  ...von Bewilligungen nach § 1 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung über Vereinfachungen im Wasser- und Wasserverbandsrecht vom 10. Februar 1945 (RGBl. I S. 29), 3. ...

• ViehVerkV 2007 § 20 Ursprungszeugnisse, Gesundheitszeugnisse (Law)

  ...vom Tag ihrer Ausstellung an. Die Gesundheitszeugnisse müssen von der zuständigen Behörde oder einem von ihr beauftragten Tierarzt ausgestellt sein.

• VRV § 20 Anforderungen an Anlagen und Programme, Sicherung der Anlagen, Programme und Daten (Law)

  (1) Hinsichtlich der Anforderungen an die für das maschinell geführte Vereinsregister verwendeten Anlagen und Programme, deren Sicherung sowie der Sicherung der Daten gelten die §§ 64 bis 66 der Grund...

• WDO 2002 § 20 Durchsuchung und Beschlagnahme (Law)

  ...von Personen gleichen Geschlechts oder von einem Arzt, der nicht der Truppenarzt des Soldaten sein soll, vorgenommen werden; dies gilt nicht, wenn die sofortige Durchsuchung zum Schutz vor einer Gefah...

• WeinÜV 1995 § 20 Begleitpapier, Hektarertrag (Law)

  ...Vorschriften der §§ 9 bis 12 des Weingesetzes eingehalten sind. (2) Wer Grundwein im Sinne des § 2 Nummer 26 des Weingesetzes an andere abgibt, hat in das Begleitpapier deutlich sichtbar und...

• WeinG 1994 § 20 Qualitätsprüfung der Prädikatsweine (Law)

  ...vollreife Weintrauben verwendet werden, die in einer späten Lese geerntet worden sind. 2. Bei der Auslese dürfen nur vollreife oder edelfaul...

• SGB 8 § 20 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (Law)

  ...Voraussetzung des Absatzes 1 Nummer 3 das Kind im elterlichen Haushalt versorgt und betreut werden, wenn und solange es für sein Wohl erforderlich ist.

• SVHV § 20 Einweisung in eine Stelle für Beamte (Law)

  Ein Amt darf nur zusammen mit der Einweisung in eine besetzbare Stelle für Beamte verliehen werden.

• StrlSchV 2001 § 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...Vorsorge zu treffen, dass die zu verbringenden radioaktiven Stoffe nach der Verbringung erstmals nur von Personen erworben werden, die eine nach den §§ 6, 7 oder § 9 des Atomgesetzes oder nach § 7 Abs...

• StBerG § 20 Rücknahme und Widerruf der Anerkennung (Law)

  ...Voraussetzungen für die Anerkennung als Lohnsteuerhilfeverein nachträglich fortfallen, es sei denn, daß der Verein innerhalb einer angemessenen, von der Aufsichtsbehörde zu bestimmenden Frist den dem ...

• TierImpfStV 2006 § 20 Zulassungsantrag (Law)

  ...vom Hersteller zur Verfügung gestellten Materialien und Geräten erfolgen kann. (7) Die zuständige Zulassungsstelle kann von der Vorlage bestimmter Angaben und Unterla...

• TierSeuchSchBMV § 20 Maßnahmen bei Gefahr einer Seuchenverbreitung (Law)

  ...von Tierseuchen ausgeschlossen wird.

• StVZO 2012 § 20 Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen (Law)

  ...Vordrucke für die Briefe werden vom Kraftfahrt-Bundesamt ausgegeben. In dem Brief sind die Angaben über das Fahrzeug von dem Inhaber der Allgemeinen Betriebserlaubnis für das Fahrzeug einzutragen oder...

• ZuG 2007 § 20 Ausschluss der Überführung von Berechtigungen (Law)

  ...von § 6 Abs. 4 Satz 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, ...

• ZuG 2012 § 20 Aufkommen (Law)

  ...vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die eine Zuteilung nach den §§ 7 bis 9 oder nach § 12 erhalten, ...

• SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

  ...53 und 54 Siebter Abschnitt Zahnersatz .......................... §§ 55 bis 59 ...

• BattG § 20 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...Vorgaben für deren Berechnung festzulegen, 3. Vorschriften zur Umsetzung von Durchführungsbestimmungen gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Richtli...