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LAG § 7 Kredite (Law)
...chsfonds nach § 7 dieses Gesetzes in der bis zum 1. Januar 2005 geltenden Fassung aufgenommen worden sind, trägt der Bund.
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InvestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...chulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung ist schriftlich anhand prax...
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KürschAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...
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KEPFachAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durch...
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LWLogAusbV § 7 Ausbildungsberufsbild (Law)
...cherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...
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LwVfG § 7 (Law)
...chneten Voraussetzung nachträglich bekannt wird oder eine solche Voraussetzung nachträglich wegfällt oder wenn er sich einer groben Verletzung seiner Amtspflicht schuldig macht. (2) Über die...
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MarkschBergV § 7 Niederschriften (Law)
...chnungen sind Niederschriften zu führen, deren Form und Inhalt sich aus Anlage 2 ergeben; diese gilt nicht für geophysikalische Messungen und andere Sonderverfahren. (2) Die Niederschriften ...
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MetallbInstrmMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...ckes durch manuelles und maschinelles Spanen sowie Behandeln von Oberflächen und 2. Bearbeiten von Werkstücken durch manuell...
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MilchQuotV § 7 Überschussabgabe (Law)
...ch der EU-Milchquotenregelung und unter Berücksichtigung der Vorschriften dieser Verordnung eine Überschussabgabe zu erheben ist, wird die Überschussabgabe 1. ...
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MOG § 7 Interventionen (Law)
...chaft und Energie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soweit dies zur Durchführung von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 hinsichtlich Marktordnun...
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LBG § 7 (Law)
...cht, können die in den Ländern tätigen gemeinnützigen Siedlungsunternehmen im Sinne des Reichssiedlungsgesetzes mit der Beschaffung des Ersatzlands und der Durchführung der Umsiedlung beauftragt werde...
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LAnpG § 7 Teilungsbeschluß (Law)
...chlußfähigkeit auch gegeben ist, wenn die dafür im Statut festgelegten Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Das Mitglied kann einem anderen Mitglied Stimmvollmacht erteilen; die Vollmacht bedarf der Sc...
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PBefAusglV § 7 Antrag (Law)
...ch nach § 45a des Gesetzes und nach den Vorschriften dieser Verordnung ergebenden Ausgleichsbetrag zu errechnen. (3) Der Antragsteller hat in zweifacher Ausfertigung die Bescheinigung eines ...
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SGG § 7 (Law)
...chte errichtet. Die Errichtung und Aufhebung eines Gerichts und die Verlegung eines Gerichtssitzes werden durch Gesetz angeordnet. Änderungen in der Abgrenzung der Gerichtsbezirke können auch durch Re...
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SpielV § 7 (Law)
...ch-Technischen Bundesanstalt veröffentlichten Bauartzulassung entspricht, 3. dessen Spiel- und Gewinnplan nicht leicht zugänglich ist oder ...
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SpielzHerstAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...ch ist. (3) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens sieben Stunden drei Arbeitsproben einschließlich Arbeitsablaufplan durchführen. Hierfür kommen in...
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StFachAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...chulunterricht entsprechend dem Rahmenplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung ist schriftlich anhand praxisbe...
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StromStV § 7 Mengenermittlung (Law)
...ch Mieter, Pächter oder vergleichbare Vertragsparteien des Versorgers entnommene Strommenge nicht ermittelt, ist eine sachgerechte, von einem Dritten nachvollziehbare Schätzung zulässig, soweit eine g...
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ZahlPrüfbV § 7 Berichtsturnus (Law)
...chlussprüfer nach dieser Verordnung verpflichtet ist, nur über Änderungen zu berichten, hat er in angemessenen Abständen über die Darstellung der Änderungen hinausgehend vollständig zu berichten. ...
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WpPG § 7 Mindestangaben (Law)
...ch nach der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen In...