AFuV 2005 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Diese Verordnung regelt 1. die Durchführung und die inhaltlichen Anforderungen der fachlichen Prüfung für Funkamateure, ...

EnWG 2005 § 1a Grundsätze des Strommarktes (Law)

...rlässigen und bezahlbaren Energieversorgungssystem ermöglichen und die Versorgungssicherheit gewährleisten. (4) Elektrizitätsversorgungsnetze sollen bedarfsgerecht unter Berücksichtigung des...

EnWG 2005 § 3a Verhältnis zum Eisenbahnrecht (Law)

Dieses Gesetz gilt auch für die Versorgung von Eisenbahnen mit leitungsgebundener Energie, insbesondere Fahrstrom, soweit im Eisenbahnrecht nichts anderes geregelt ist.

EnWG 2005 § 5b Anzeige von Verdachtsfällen, Verschwiegenheitspflichten (Law)

...rliegen, und staatliche Stellen von einer Anzeige gemäß Artikel 15 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1227/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Integrität und Trans...

EnWG 2005 § 6c Ordnungsgeldvorschriften (Law)

(1) Die Ordnungsgeldvorschriften der §§ 335 bis 335b des Handelsgesetzbuchs sind auch auf die Verletzung von Pflichten nach § 6b Absatz 1 Satz 1, Absatz 4 des vertretungsberechtigten Organs des Energi...

EnWG 2005 § 7 Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (Law)

(1) Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen haben sicherzustellen, dass Verteilernetzbetreiber, die mit ihnen im Sinne von § 3 Nummer 38 verbunden sind, hinsichtlich ihrer Rechtsform unabhä...

EnWG 2005 § 7a Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (Law)

...rleisten, die mit Leitungsaufgaben des Verteilernetzbetreibers betraut sind. (4) Vertikal integrierte Energieversorgungsunternehmen haben zu gewährleisten, dass die Verteilernetzbetreiber ta...

EnWG 2005 § 10d Aufsichtsrat des Unabhängigen Transportnetzbetreibers (Law)

...9 des Aktiengesetzes, auch über die Genehmigung der jährlichen und langfristigen Finanzpläne des Unabhängigen Transportnetzbetreibers, über die Höhe der Verschuldung des Unabhängigen Transportnetzbetr...

EnWG 2005 § 13a Anpassungen von Einspeisungen und ihre Vergütung (Law)

...rlichenfalls in Abstimmung mit dem Betreiber desjenigen Netzes, in das die Anlage eingebunden ist, gegen eine angemessene Vergütung die Wirkleistungs- oder Blindleistungseinspeisung oder den Wirkleist...

EnWG 2005 § 13j Festlegungskompetenzen (Law)

...9 Absatz 1 Festlegungen zu treffen zur näheren Bestimmung des Adressatenkreises nach § 13a Absatz 1 Satz 1, zu erforderlichen technischen Anforderungen, die gegenüber den Betreibern betroffener Anlage...

EnWG 2005 § 14a Steuerbare Verbrauchseinrichtungen in Niederspannung; Verordnungsermächtigung (Law)

Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen haben denjenigen Lieferanten und Letztverbrauchern im Bereich der Niederspannung, mit denen sie Netznutzungsverträge abgeschlossen haben, ein reduziertes Net...

EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)

...rlangen der beantragenden Partei muss die Begründung im Falle eines Kapazitätsmangels auch aussagekräftige Informationen darüber enthalten, welche Maßnahmen und damit verbundene Kosten zum Ausbau des ...

EnWG 2005 § 17f Belastungsausgleich (Law)

...rleidet, wird vermutet, dass zumindest grobe Fahrlässigkeit des anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreibers vorliegt. (3) Der anbindungsverpflichtete Übertragungsnetzbetre...

EnWG 2005 § 17j Verordnungsermächtigung (Law)

...rliegenden Kosten der Übertragungsnetzbetreiber auf Letztverbraucher; dies schließt Regelungen zu Höchstgrenzen der für den Belastungsausgleich erforderlichen Aufschläge auf die Netzentgelte der Letzt...

EnWG 2005 § 20 Zugang zu den Energieversorgungsnetzen (Law)

...rlösobergrenze ergeben wird. Sie haben in dem Umfang zusammenzuarbeiten, der erforderlich ist, um einen effizienten Netzzugang zu gewährleisten. Sie haben ferner den Netznutzern die für einen effizien...

EnWG 2005 § 21f (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 38 Ersatzversorgung mit Energie (Law)

(1) Sofern Letztverbraucher über das Energieversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in Niederspannung oder Niederdruck Energie beziehen, ohne dass dieser Bezug einer Lieferung oder einem bestimmten...

EnWG 2005 § 40 Strom- und Gasrechnungen, Tarife (Law)

...rliche oder halbjährliche Abrechnung anzubieten. Letztverbraucher, deren Verbrauchswerte über ein intelligentes Messsystem im Sinne des Messstellenbetriebsgesetzes ausgelesen werden, ist eine monatlic...

EnWG 2005 § 43b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (Law)

...rleistung der Versorgungssicherheit dringlichen Verhinderung oder Beseitigung längerfristiger Übertragungs-, Transport- oder Verteilungsengpässe dient, b) ...

EnWG 2005 § 43d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens (Law)

Für die Planergänzung und das ergänzende Verfahren im Sinne des § 75 Abs. 1a Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes und für die Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens gilt § 76 des Verwaltung...