• SLV 2002 § 21 Umwandlung des Dienstverhältnisses (Law)

  Das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit kann in das einer Berufssoldatin oder eines Berufssoldaten umgewandelt werden, wenn die Soldatin oder der Soldat das 24. Leben...

• SprengG 1976 § 21 Bestellung verantwortlicher Personen (Law)

  ...19 Abs. 1 Nr. 2 anzuwenden, die zugleich verantwortliche Personen nach § 19 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 Buchstabe a sind. (3) Zu verantwortlichen Personen nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 und 4 Buchstabe b un...

• TEHG 2011 § 21 Prüfstellen (Law)

  ...11 Absatz 4 Satz 4 und § 13 Absatz 2 Satz 4 sind berechtigt: 1. akkreditierte Prüfstellen nach der Verordnung (EU) Nr. 600/2012 der Kommissio...

• ZuG 2007 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worde...

• ZuG 2012 § 21 Verfahren (Law)

  ...1 Satz 1. Im Falle der Versteigerung macht das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit die Versteigerungstermine nach Absatz 1 Satz 3 spätestens zwei Monate im Voraus im Bundes...

• ZuV 2012 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...19 Abs. 1 Nr. 4 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, handel...

• KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1986, 433 - 434 Herkunftsland: ....................................

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• BörsG 2007 § 21 Externe Abwicklungssysteme (Law)

  ...12 sowie den Eingang eines Antrags auf Zugang nach Artikel 8 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

• BBiG 2005 § 21 Beendigung (Law)

  ...1) Das Berufsausbildungsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. Im Falle der Stufenausbildung endet es mit Ablauf der letzten Stufe. (2) Bestehen Auszubildende vor Ablauf der Au...

• AOEG 1977 § 21 Steueranmeldungen in Euro (Law)

  ...1. Dezember 1998 und vor dem 1. Januar 2002 ist § 168 der Abgabenordnung mit folgender Maßgabe anzuwenden: Wird eine Steueranmeldung nach einem vom Bundesministerium der Fina...

• BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 Satz 1 oder § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Angabe oder einen Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise zugänglich macht, ...

• BKAG 1997 § 21 Allgemeine Befugnisse (Law)

  ...1 und 2, die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend.

• ELV 2004 § 21 Dienstliche Beurteilung (Law)

  ...1) Die Gesellschaft beurteilt die Beamtinnen und Beamten. (2) Die Grundsätze der dienstlichen Beurteilung werden zwischen der Gesellschaft und dem zuständigen Betriebsrat im Einvernehmen mit...

• EnergieStV § 21 Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten (Law)

  ...19 Abs. 1, 8 und 10 gilt sinngemäß.

• BtMG 1981 § 21 Mitwirkung anderer Behörden (Law)

  ...1 obliegen. Nehmen die im Satz 1 bezeichneten Beamten diese Aufgaben wahr, gilt § 67 Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes entsprechend. (3) Bei Verdacht von Verstößen gegen Verbote und Beschränk...

• FlUUG § 21 Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht (Law)

  (1) Die Bundesstelle kann den von dem Ereignis Betroffenen oder deren Rechtsbeiständen Auskünfte aus den Akten des Untersuchungsverfahrens erteilen, soweit die Auskünfte zur Feststellung, Durchsetzung...

• FZV 2011 § 21 Kennzeichen und Unterscheidungszeichen (Law)

  ...1998 über die Anerkennung des Unterscheidungszeichens des Zulassungsmitgliedstaats von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern im innergemeinschaftlichen Verkehr (ABl. L 299 vom 10.11.1998, S. 1) a...