• BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...fen, auch wenn eine Geschossflächenzahl oder eine Baumassenzahl nicht dargestellt oder festgesetzt wird, folgende Obergrenzen nicht überschritten werden: ...

• ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

  ...fwendungen für Miete der Berufsstätte sowie für die übrigen Betriebsausgaben im Sinne des Einkommensteuergesetzes, sofern er entsprechende laufende Zahlungsverpflichtungen für die Dauer der Verpflicht...

• AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

  ...fen, wenn dies wegen einer erheblichen Gefährdung der Beschäftigten, Dritter oder der Allgemeinheit erforderlich ist und nicht durch nachträgliche Auflagen in angemessener Zeit Abhilfe geschaffen werd...

• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...ftragte zu dulden. Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck während der jeweiligen Arbeits-, Geschäfts- oder Aufenthaltszeiten nur in Anwesenheit des Eigentümers oder sonstigen N...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...funkstelle zur Mitwirkung verpflichten. Hierbei kann sie insbesondere verlangen, dass der Funkamateur Angaben über den Betrieb der Amateurfunkstelle in schriftlicher Form festhält und vorlegt und dass...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...Für die Anwendung des § 260 der Abgabenordnung auf Ansprüche, die bis zum 31. Dezember 1980 entstanden sind, gilt folgendes: Hat die Vollstreckungsbehörde den Vollstreckungss...

• AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

  ...f zwei Dezimalstellen hinter dem Komma ohne Auf- oder Abrundung berechnet. (2) Bei der Bewertung schriftlicher Leistungen werden den für die Leistung maßgebenden Anforderungen ihr...

• AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...folgenden Vorschriften.

• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...freit. Der Gewerbetreibende bescheinigt diesen Personen, dass sie die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllen. (2) Für Personen im Sinne von § 5a Absatz 2 Nummer 4, die am 1. Januar 2003 seit ...

• BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

  ...Fahrzeit und Fahrleistung sowie die Streckenfahrten sind durch ein geprüftes Schifferdienstbuch nach Maßgabe des § 3.09 Nummer 1 der Schiffspersonalverordnung für den Rhein nachzuweisen. Soweit ein Be...

• ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

  ...ften des § 17 der EBO gelten entsprechend.

• FahrlGDV 2012 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...Fassung der Anlage 2 entsprechen, bleiben bis 31. Dezember 2002 gültig. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Inhaber von Fahrlehrerlaubnissen für die entsprechenden zugrunde liegenden Fahrerlaubnisse Füh...

• FahrlPrüfO 2012 § 17 Lehrprobe im theoretischen Unterricht (Law)

  ...Fahrschülern theoretischen Unterricht zu erteilen. Die Lehrprobe muss mit Fahrschülern und soll möglichst mit solchen Fahrschülern durchgeführt werden, die der Bewerber in der Ausbildungsfahrschule un...

• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...ffenheit zu untersuchen. Art, Umfang und Häufigkeit der Untersuchung haben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Geschwindigkeit zu richten. (2) Gefährd...

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...2) Energieausweise dürfen in den Fällen des § 16 Abs. 1 nur auf der Grundlage des Energiebedarfs ausgestellt werden. In den Fällen des § 16 Abs. 2 sind ab dem 1. Oktober 2008 Energieausweise für Wohng...

• BtMG 1981 § 17 Aufzeichnungen (Law)

  ...flichtet, getrennt für jede Betriebsstätte und jedes Betäubungsmittel fortlaufend folgende Aufzeichnungen über jeden Zugang und jeden Abgang zu führen: 1. ...

• BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

  ...fänger hat ein Belegheft zu führen sowie Aufzeichnungen über die in seinen Betrieb aufgenommenen Erzeugnisse zu führen. Das zuständige Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. Werden die Erzeugniss...

• BWO 1985 § 17 Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis (Law)

  ...für Seeleute, die seit dem Fortzug aus dem Wahlgebiet auf Schiffen unter fremder Flagge fahren, sowie für Binnenschiffer, deren Schiff nicht in einem Schiffsregister in der Bundesrepublik Deutschland ...

• BOKraft 1975 § 17 Zulässige Fahrzeuge (Law)

  ...förderung dienenden Fahrzeuge müssen mindestens zwei Achsen und vier Räder haben.

• FinVermV § 17 Offenlegung von Zuwendungen durch Gewerbetreibende nach § 34f der Gewerbeordnung (Law)

  ...fang noch nicht bestimmen lässt, die Art und Weise seiner Berechnung dem Anleger vor Abschluss des Vertrags in umfassender, zutreffender und verständlicher Weise offengelegt und ...