• SchaumwZwStV 2010 § 42d Prüfung der Programme (Law)

  ...und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach § 42c Absatz 1 erfüllen. Hierbei sind ein Protokoll über den letzten durchgeführten Testlauf und eine Programmauflistung zu e...

• SchaumwZwStV 2010 § 45 Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers (Law)

  ...und die Rechtsform, 2. die Steuernummer beim zuständigen Finanzamt, 3. die Art d...

• SchaumwZwStV 2010 § 49 Registrierter Versender (Law)

  ...undesministeriums der Finanzen für den registrierten Versender eine Verbrauchsteuernummer vergeben. Für das Erlöschen und den Fortbestand der Erlaubnis gilt § 8 entsprechend. Die Erlaubnis kann befris...

• SchaumwZwStV 2010 § 53 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...und des Absatzes 2 Nummer 1 und 2 gelten auch für Zwischenerzeugnisse im Sinn des § 43.

• SchaumwZwStV 2010 § 54 Übergangsregelungen (Law)

  ...und deren Beförderung vor dem 1. Januar 2012 begonnen worden ist, ist diese Verordnung in der bis zum 31. März 2010 geltenden Fassung weiter anzuwenden, es sei ...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Papiertechnologe/Papiertechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PapTechAusbV 2010 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PapTechAusbV 2010 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...und C, 2. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B. ...

• PapTechAusbV 2010 § 8 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und organisatorischer Vorgaben selbstständig und kundenorientiert im Team planen, durchführen und dokumentieren, c) ...

• PapTechAusbV 2010 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin vom 26. Mai 2005 (BGBl. I S. 1454, 2261; 2006 I S. 1293) außer Kraft.

• TKonfAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...und Einsetzen von Werk- und Hilfsstoffen sowie Zubehör, 3. Handhaben und Warten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen, ...

• TKonfAusbV 2010 § 7 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• PfWirtAusbV 2010 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• PfWirtAusbV 2010 § 3 Struktur der Ausbildung (Law)

  ...und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Pferdehaltung und Service, 2. ...

• PfWirtAusbV 2010 § 12 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• PfWirtAusbV 2010 Anlage (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...und Bewegung durchführen b) Kunden im Verladen und Transportieren von Pferden ausbilden und bei Zucht- und L...

• TabStV 2010 § 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  ...und einer permanenten Inventur festgestellt und angemeldet werden, wenn durch ein den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung entsprechendes Verfahren gesichert ist, dass die Bestände nach Art und Men...

• TabStV 2010 § 30 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung (Law)

  ...und durch geeignete Unterlagen nachzuweisen.

• TabStV 2010 § 32 Bezug der Steuerzeichen (Law)

  ...und die Herstellungs- und die Transportkosten für die als Bedarf angegebenen Steuerzeichen zu ersetzen, die sie nicht mit Steueranmeldungen beziehen. Für die Bedarfsmitteilung gelten die Bestellfriste...

• TabStV 2010 § 44 Steuerfreie Deputate (Law)

  ...und Menge der Tabakwaren beschränkt, die 1. nach Tarifverträgen oder in herkömmlicher Weise als Deputat gewährt werden und ...