• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...bt, so sind der CSB und der BSB 5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...b) bei Verwendung bei obersten Bundesbehörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter ...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...Bei Überziehungsmöglichkeiten nach § 504 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, bei denen der Kredit jederzeit vom Kreditgeber gekündigt werden kann oder binnen drei Monaten zurückgezahlt werden muss, m...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...berschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...BGBl. I 1994, 3785) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  ...band zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...BGBl. I 2011, 2933)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...bsortierung von Untergrößen und Übergrößen darf 25 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen beträgt 25 mm. 2. ...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...BGBl. I 2002, 26) Urkunde über die Erlaubnis zur Führ...

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...ber die Teilnahme an besonderen Versorgungsformen in Wahltarifen nach § 53 Abs. 3 umfassend über darin erbrachte Leistungen und die beteiligten Leistungserbringer zu informieren. § 69 Absatz 1 Satz 3 ...

• SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)

  ...Beitrittsgebiet bestehenden ärztlich geleiteten kommunalen, staatlichen und freigemeinnützigen Gesundheitseinrichtungen einschließlich der Einrichtungen des Betriebsgesundheitswesens (Polikliniken, Am...

• SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)

  ...bs. 5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).

• SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)

  ...bweichend von § 71 Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches getrennt im Haushaltsplan ausweist sowie die Rechnungslegung und den Jahresabschluss nach § 77 des Vierten Buches für die Verwaltungsausgaben der kn...

• SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)

  ...bsatz 6 und § 295 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weit...

• SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

  ...Buches ausübt, ist in dieser Beschäftigung versicherungsfrei; dies gilt nicht für eine Beschäftigung 1. im Rahmen betrieblicher Berufsbildung...

• SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

  ...befreit sind; dabei bleibt die Versicherungsfreiheit nach § 7 außer Betracht, 4. nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und ...

• SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)

  ...beratender Stimme. Darüber hinaus entsenden die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene, die Bundesagentur für Arbeit, die repräsentativen Spitzenorganisationen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sow...

• SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)

  ...ben, sowie Selbsthilfekontaktstellen im Rahmen der Festlegungen des Absatzes 3. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen beschließt ein Verzeichnis der Krankheitsbilder, bei deren gesundheitlicher Pr...

• SGB 5 § 21 Verhütung von Zahnerkrankungen (Gruppenprophylaxe) (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene D...