• TrinkwV 2001 § 15 Untersuchungsverfahren und Untersuchungsstellen (Law)

  ...Untersuchungen nach § 14 sind die in Anlage 5 bezeichneten Untersuchungsverfahren anzuwenden. Andere als die in Anlage 5 Teil I bezeichneten Untersuchungsverfahren können angewendet werden, wenn das U...

• TspV 2013 § 15 Sonstige Benutzung (Law)

  ...ug und ein Anhänger darf im Stauraum nicht geparkt werden. (2) Der Stauraum darf mit einem Kraftfahrzeug nur zu und von einer Einsetzstelle zum Einsetzen und Herausnehmen eines Fahrzeugs bef...

• UmstBauSparkV § 15 Forderungen und Verbindlichkeiten in ausländischer Währung (Law)

  ...ung erfüllt worden, so ist sie zum Erfüllungskurs in Deutsche Mark umzurechnen. Der Erfüllung einer Forderung oder Verbindlichkeit steht ihre Umwandlung in eine auf Deutsche Mark lautende Forderung od...

• WHG 2009 § 15 Gehobene Erlaubnis (Law)

  ...utzers besteht. Eine gehobene Erlaubnis darf für Gewässerbenutzungen nach § 9 Absatz 2 Nummer 3 und 4 nicht erteilt werden. (2) Für die gehobene Erlaubnis gelten § 11 Absatz 2 und § 14 Absat...

• WMVO § 15 Erstellung der Liste der Wahlberechtigten (Law)

  ...uf. Die Wahlberechtigten sollen mit dem Familiennamen und dem Vornamen, erforderlichenfalls dem Geburtsdatum, in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt werden.

• UStatG 2005 § 15 Anschriftenübermittlung (Law)

  ...ungsgenehmigungen und für die Genehmigung und Überwachung zulassungsbedürftiger Anlagen zuständigen Behörden übermitteln den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung die für die Erhebungen nach...

• UWG 2004 § 15 Einigungsstellen (Law)

  ...ufung durch eine nach § 8 Absatz 3 Nummer 3 zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs berechtigte qualifizierte Einrichtung Unternehmer und Verbraucher in gleicher Anzahl tätig, sonst mindestens...

• ZAG § 15 Abberufung von Geschäftsleitern, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte (Law)

  ...5 kann die Bundesanstalt, statt die Erlaubnis aufzuheben, die Abberufung der verantwortlichen Geschäftsleiter verlangen und diesen Geschäftsleitern auch die Ausübung ihrer Tätigkeit bei Instituten unt...

• WeinV 1995 § 15 Erhöhung des natürlichen Alkoholgehaltes (Law)

  ...uben, Traubenmost, teilweise gegorenem Traubenmost, Jungwein und Wein, soweit diese Erzeugnisse zur Erzeugung von Qualitätswein geeignet sind, darf nach Maßgabe des Anhangs VIII Teil I Abschnitt A und...

• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...unten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Zahnersatz wird nur erbracht, wenn sie unmittelbar u...

• TierImpfStV 2006 § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen (Law)

  ...ung am Tier bestimmt ist, bis zum Datum des Verfalls in angemessenem Umfang auf Wirksamkeit sowie Reinheit oder Unschädlichkeit mit den mit der Zulassung beantragten oder durch Auflagen zur Zulassung ...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  ...urch innerstaatliches Recht noch durch einen unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union geregelt ist, gelten die Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ulassung auf das Fahrzeug. 2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...uf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...usdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; an den Inhabe...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...undstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung alphanumerischer Felder (Typ C) = Leerstellen ...