UmstG § 18 Sonderregelung für bestimmte Reichsmarkverbindlichkeiten (Law)

...onen und andere regelmäßig wiederkehrende Leistungen, die nach dem 20. Juni 1948 fällig geworden sind oder fällig werden, 2. ...

VersVermV § 18 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

...oder Abs. 3 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig macht oder dort genannte Unterlagen oder Belege nicht oder nicht in de...

VSVgV § 18 Bekanntmachung von Vergabeverfahren (Law)

...opäischen Union oder die Veröffentlichung im Beschafferprofil. Auf das Datum der Absendung der europaweiten Bekanntmachung an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Union oder der Ve...

SprengV 1 § 18 (Law)

...orie und Sicherheitsinformationen, 3. Nettoexplosivstoffmasse. Satz 1 gilt nicht für pyrotechnische ...

TAppV § 18 Mitteilung des Prüfungsergebnisses (Law)

...oder die Vorsitzende teilt nach Abschluss der Tierärztlichen Prüfung der zuständigen Stelle die Namen der Studierenden und die Prüfungsergebnisse mit.

TEIV § 18 Übertragungsverfahren für benannte Stellen (Law)

...on diesem Muster oder Formblätter vorgesehen, so sind diese zu verwenden. (2) Die Übertragung erfolgt durch schriftlichen Bescheid, aus dem sich Art und Umfang der Prüfzuständigkeit der bena...

SeeRVertO 1986 § 52 Errichtung eines Fonds nach dem Straßburger Übereinkommen (Law)

...ommens ein Fonds errichtet worden, so ist die Vollziehung eines Arrests in das Vermögen einer Person, für die der Fonds errichtet worden ist, wegen eines gegen den Fonds verfolgbaren Anspruchs aufzuhe...

AUG 2011 § 52 Unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung; besondere gerichtliche Anordnungen (Law)

...ollstreckung zurück oder lässt es auf die Beschwerde des Gläubigers die Zwangsvollstreckung aus dem Titel zu, so kann die Zwangsvollstreckung über Maßregeln zur Sicherung hinaus fortgesetzt werden. ...

MitbestGWO 2 2002 § 52 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...orstand übermittelt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten den Betriebswahlvorständen. Jeder Betriebswahlvorstand macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer vo...

SGB 7 § 52 Anrechnung von Einkommen auf Verletzten- und Übergangsgeld (Law)

...on dem gleichzeitig erzielten Einkommen angerechnet 1. beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen, das bei Arbeitnehmern um die...

GKG 2004 § 52 Verfahren vor Gerichten der Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit (Law)

...on 5 000 Euro anzunehmen. (3) Betrifft der Antrag des Klägers eine bezifferte Geldleistung oder einen hierauf bezogenen Verwaltungsakt, ist deren Höhe maßgebend. Hat der Antrag des Klägers o...

MitbestGWO 1 2002 § 52 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

...on Sitzen in Betracht kommen, nicht mehr entstehen. Unter den so gefundenen Teilzahlen werden so viele Höchstzahlen ausgesondert und der Größe nach geordnet, wie Delegierte zu wählen sind. Die in § 3 ...

SchaumwZwStV 2010 § 52 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten (Law)

...okument zulassen. Das zuständige Hauptzollamt schreibt das Verfahren vor und erteilt unter Widerrufsvorbehalt eine Erlaubnis. Eine Ausfertigung dieser Erlaubnis ist der zuständigen Steuerbehörde des T...

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...opfen   –414 492 348 Spargel –1 365 657 ...

EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...on Vertretern, die nach der Satzung der Partei oder sonstigen politischen Vereinigung allgemein für bevorstehend...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...oraussetzungen der Wählbarkeit aller Bewerber geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß die Voraussetzungen der Wählbarkeit in der Person...

StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...on allen Fahrzeugen gut klar halten und vermeiden, deren Manöver zu behindern. Sobald jedoch die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß es die Regeln dieses Teiles befolgen. ...