• SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

  ...uch auf Leistung einer Rente ins Ausland hatte und diese Rente bis zu seinem Tode bezogen hat. (2a) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente und ist diese Rente aufgrund einer na...

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...uni 6 60 6 60 ...

• TAppV Anlage 6 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...ufsicht und Leitung in ..... Stunden in der Beurteilung des Hygienezustandes der Räumlichkeiten und der Anlagen der Betriebe, in der Beurteilu...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...uni 1999 für die Besoldungsgruppen R 1 und R 2; für die Besoldungsgruppen R 3 bis R 10 ab 1. Januar 2000 4. Bundesbesoldungsordnung R ...

• ESBO Anlage 6 (zu § 25) (Law)

  ...ungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 287)

• HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

  ...ufbeschlagverordnung: ................. Vorbereitung und Durchführung von praktischen und theoretischen Unterweisun...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

  ...unter Berücksichtigung der stofflichen Zusammensetzung, des Anlieferungszustandes und des Wärmebehandlungszustandes beurteilen d) ...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...ungsfrei sind Personen, die während der Dauer eines Studiums als ordentliche Studierende einer Fachschule oder Hochschule ein Praktikum ableisten, das in ihrer Studienordnung oder Prüfungsordnung vorg...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...ung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen, um ...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...Untersuchungshaft oder im Vollzug einer Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung befinden oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebrac...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...um für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31. Dezember 2017, unter welchen Voraussetzungen Versicherte nach Absatz 3 einen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Unzuständ...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  ...ur Anhörung Beteiligter (§ 24 des Zehnten Buches), zur Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (§ 45 des Zehnten Buches) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkun...

• SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...uch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, ...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  ...urch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, zu de...

• SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

  ...ung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben. (3) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente für Bergleute, w...

• SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)

  ...ung oder Tätigkeit haben. Die Sätze 1 und 2 finden für die Rente für Bergleute nur Anwendung, wenn der Versicherte vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit zuletzt in der knappschaftli...

• SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)

  ...uch auf Rente eine bestimmte Anzahl an Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit voraussetzt, zählen hierzu auch 1. ...

• SGB 6 § 56 Kindererziehungszeiten (Law)

  ...uzuordnen ist. Die Zuordnung kann auf einen Teil der Erziehungszeit beschränkt werden. Die übereinstimmende Erklärung der Eltern ist mit Wirkung für künftige Kalendermonate abzugeben. Die Zuordnung ka...

• SGB 6 § 61 Ständige Arbeiten unter Tage (Law)

  ...unter Tage sind solche Arbeiten nach dem 31. Dezember 1967, die nach ihrer Natur ausschließlich unter Tage ausgeübt werden. (2) Den ständigen Arbeiten unter Tage werden gleichge...