WG Art 7 (Law)

...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...unterricht zu erteilen. Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehenden Lan...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden ...

LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...

MitbestGWO 2 2002 § 43 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

...urch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind nacheinander reihenweise unter den Zahlen der ersten Reihe aufzuführen, bis höhere Teilzahlen, als aus früheren Reihen für die Zuweisung v...

WDO 2002 § 43 Aufhebung einer Disziplinarmaßnahme bei nachträglichem Straf- oder Bußgeldverfahren (Law)

...ußgeldverfahrens gegen § 16 Abs. 1 verstoßen würde. Die Aufhebung eines Disziplinararrests unterbleibt, wenn die Voraussetzungen für eine zusätzliche disziplinare Ahndung zum Zeitpunkt seiner Verhängu...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)

...ung nach § 16a Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden ...

UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

...und Jugendliche. Wenn einer der folgenden Punkte auf Sie zutrifft, ist aus Gründen des Gesundheitsschutzes vom Besuch eines Solariums zu Bräunungszwecken abzuraten: ...

EBO Anlage 11 (zu § 25) (Law)

...undstelle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 28) Maße in Millime...

EinigVtr Art 11 Verträge der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...utionen begründen, ihre Gültigkeit behalten und die daraus folgenden Rechte und Verpflichtungen sich mit Ausnahme der in Anlage I genannten Verträge auch auf das in Artikel 3 genannte Gebiet beziehen....

RheinSchPV 1994 Anlage 11 (Law)

...ung)

SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

...und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen de...

SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)

...ur Überprüfung und Anpassung der empfohlenen Maßnahmen. Bei Erstellung und Umsetzung des Versorgungsplans ist Einvernehmen mit dem Hilfesuchenden und allen an der Pflege, Versorgung und Betreuung Bete...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

...ung einer leistungsfähigen, zahlenmäßig ausreichenden und wirtschaftlichen pflegerischen Versorgungsstruktur. Das Nähere zur Planung und zur Förderung der Pflegeeinrichtungen wird durch Landesrecht be...

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...ung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30. Juni über Art und Umfang ...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...ug auf Medikation, Injektionen, Versorgung intravenöser Zugänge, Absaugen und Sauerstoffgabe, Einreibungen sowie Kälte- und Wärmeanwendungen, Messung und Deutung von Körperzuständen, körpernahe Hilfsm...

SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...uen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur pflegefachlichen Konkretisierung der Inhalte des Begutachtungsin...

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

...uches sind Personen, die nicht erwerbsmäßig einen Pflegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur da...

SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)

...undestages, des Europäischen Parlaments und der Parlamente der Länder (Abgeordnete) sind unbeschadet einer bereits nach § 20 Abs. 3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gege...