SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)

...satzes der Krankenkasse der Beitragssatz der Pflegeversicherung und bei den in Absatz 3 Satz 1 genannten Beschäftigten für die Berechnung des Beitragsanteils des Arbeitgebers ein Beitragssatz in Höhe ...

SGB 11 § 62 Mittel der Pflegekasse (Law)

Die Mittel der Pflegekasse umfassen die Betriebsmittel und die Rücklage.

SGB 11 § 71 Pflegeeinrichtungen (Law)

...Satz 1 oder 2 beginnt acht Jahre vor dem Tag, zu dem die verantwortliche Pflegefachkraft im Sinne des Absatzes 1 oder 2 bestellt werden soll. Für die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft is...

SGB 11 § 86 Pflegesatzkommission (Law)

...satzkommissionen, die anstelle der Vertragsparteien nach § 85 Abs. 2 die Pflegesätze mit Zustimmung der betroffenen Pflegeheimträger vereinbaren können. § 85 Abs. 3 bis 7 gilt entsprechend. ...

SGB 11 § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung (Law)

...samen Leistungsinanspruchnahme ergebenden Zeit- und Kostenersparnisse kommen den Pflegebedürftigen zugute. § 84 Absatz 4 Satz 2 und Absatz 7, § 85 Absatz 3 bis 7 und § 86 gelten entsprechend. ...

SGB 11 § 93 Anzuwendende Vorschriften (Law)

...85 des Zehnten Buches sowie die Vorschriften dieses Buches.

SGB 11 § 99 Versichertenverzeichnis (Law)

...sanspruchs erforderlich sind.

SGB 11 § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

...sansprüchen und zur Leistung von Zuschüssen.

SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

...satzvereinbarungen (§§ 85, 86), Vergütungsvereinbarungen (§ 89) sowie Verträgen zur integrierten Versorgung (§ 92b), 3. im Falle der Abrechn...

SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)

...87) sowie auf die Zusatzleistungen (§ 88). (3) Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. beraten die Pflegeeinri...

SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)

...84 Absatz 5 Satz 2 Nummer 2 vereinbarten Personalausstattung. Entsprechendes gilt bei Nichtbezahlung der nach § 84 Absatz 2 Satz 5 beziehungsweise nach § 89 Abs...

SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

...Satz 2 umfasst die Befugnis, für Versicherungsunternehmen, die förderfähige private Pflege-Zusatzversicherungen anbieten, einen Ausgleich für Überschäden einzurichten; § 111 Absatz 1 Satz 1 und 2 und ...

SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

...satorischen Infrastruktur. Die gesamten Verwaltungskosten werden nach Ablauf eines jeden Beitragsjahres erstattet; dabei sind die Personal- und Sachkostensätze des Bundes entsprechend anzuwenden. Ab d...

SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

...8 Absatz 1 und 2, 4. die Begrenzung der Höhe der bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen in Ansatz gebrachten Verwaltungs- und Abschlu...

ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2002, 2427; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BGBEG (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

...8 8 Anbringen von Unterkonstruktionen (§ 58 Nr. 8) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

...8 151,62 287,85 ...

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...Satz 2 sind auch die nach § 115 Absatz 1a veröffentlichten Ergebnisse der Qualitätsprüfungen und die nach § 115 Absatz 1b veröffentlichten Informationen zu berücksichtigen. Die Leistungs- und Preisver...