ZahlPrüfbV § 9 Zweigniederlassungen (Law)

...samtinstituts sowie deren Einbindung in das Risikomanagement des Gesamtinstituts zu beurteilen.

ServicefahrerAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

...sammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen kann. (6) Im Prüfungsbereich Praktische Arbeitsaufgabe soll der Prüfling in höchstens 90 Minuten eine Serviceleistung erbringe...

PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

...satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder die in einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach Maßgabe sachgerechter Bewertung...

ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

RindTbV § 9 (Law)

...Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik durchgeführte Untersuchung und die nach § 4 Satz 1 Nummer 2 durchgeführte Tuberkulinprobe der übrigen Rinder des Bestandes ein neg...

RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

...Satz 1 entsprechend anzuwenden; Bausparkassen brauchen die Bauspareinlagen nicht nach Restlaufzeiten aufzugliedern. (2) Für die Aufgliederung nach Absatz 1 sind folge...

VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

(1) Eisenbahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, öffentlich-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer...

UErgG § 9 (Law)

...945 vorzunehmen.

WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

...sammlung der Werkstattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zuläs...

TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

(1) Die Eintragung erfolgt auf Grund einer Eintragungsverfügung, die den Wortlaut der Eintragung feststellt. (2) Das Registergericht hat dafür Sorge zu tragen, daß die gesetzlich vorgeschrie...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

...satz 2 zu bilden ist. (2) Die Auslandsspruchstellen bestehen aus dem Auslandsbevollmächtigten, einem weiteren Auslandsbevollmächtigten und einem Vorsitzer. Der weitere Auslandsbevollmächtigt...

BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

BADV § 9 Zugang (Law)

...sachgerecht, objektiv, transparent und nichtdiskriminierend sein. (3) Der Flugplatzunternehmer ist berechtigt, von den Dienstleistern und den Selbstabfertigern ein Entgelt für den Zugang, fü...

BAföG § 9 Eignung (Law)

...satz 3 beigebracht hat.

BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

(1) Industriegebiete dienen ausschließlich der Unterbringung von Gewerbebetrieben, und zwar vorwiegend solcher Betriebe, die in anderen Baugebieten unzulässig sind. (2) Zulässig...

AMVerkRV § 9 (Law)

Die in § 44 des Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind ferner vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnis...

AMVV § 9 (Law)

(weggefallen)