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EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)
...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...
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EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)
(1) Die bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes gültigen Tarifverträge der Unternehmen der Deutschen Bundespost POSTDIENST, der Deutschen Bundespost POSTBANK, der Deutschen Bundespost TEL...
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AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)
(1) Die übrigen Verwaltungsaufgaben nach dem Zweiten Abschnitt und den hierzu ergehenden Rechtsverordnungen werden im Auftrage des Bundes durch die Länder ausgeführt. Die Beaufsichtigung der Beförderu...
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BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)
(1) Der Gemeinde steht ein Vorkaufsrecht zu beim Kauf von Grundstücken 1. im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, soweit es sic...
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BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)
Bergwerksfelder dürfen vereinigt werden, wenn sie aneinandergrenzen und das Bergwerkseigentum auf die gleichen Bodenschätze verliehen ist.
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BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
Die Mitgliedschaft im Betriebsrat erlischt durch 1. Ablauf der Amtszeit, 2. ...
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FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)
(1) Vor dem 17. Dezember 2006 beantragte Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren werden nach den Vorschriften dieses Gesetzes in der ab dem 17. Dezember 2006 geltenden Fassung weiter...
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HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)
Bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich,...
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HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
(1) Die Maßnahmen nach § 21 oder § 23 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 er...
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IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)
Die Behandlung von Personen, die an einer der in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 oder § 34 Abs. 1 genannten übertragbaren Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind oder die mit einem Krankheit...
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JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)
(1) Jugendliche dürfen nicht mit Arbeiten unter Tage beschäftigt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Beschäftigung Jugendlicher über 16 Jahre, 1....
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KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)
Die Registrierung wird vorgenommen: 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Anerkennung nach diesem Gesetz oder der...
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SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
(1) Am Untersuchungsverfahren nimmt bei begründetem Interesse und auf ihr Verlangen je ein bevollmächtigter Vertreter anderer Staaten teil (Teilnehmer), und zwar insbesondere ...
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ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)
(1) Die Zollfahndungsämter wirken bei der Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs und des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit. (2) Die Zollfahndungsämter haben zur Verhütung und Verfolg...
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WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Ein Meldepflichtiger ist von den Meldepflichten nach § 21 Absatz 1 und 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 befreit, wenn die Mitteilung von seinem Mutterunternehmen erfolgt oder, falls das Mutter...
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WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)
(1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht veröffentlicht worden, kann der Erwerber von Wertpapieren von dem Emittenten und dem Anbieter als Gesamtschuldnern die Übernahme der Wertpapiere...
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SaatVerkG 1985 § 24 (Law)
(weggefallen)
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SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)
(1) Der SE-Betriebsrat soll sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben, die er mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. (2) Vor Sitzungen mit der Leitung der SE ist der SE-Betriebsr...
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RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)
...zbuch versicherten Rentenantragsteller. (2) Für das Geschäftsjahr 1994 sind von den Beitragsforderungen nach § 8 Abs. 2 Satz 1 Beitragserstattungen nach § 231 Abs. 2 des Fünften Buches Sozia...