• EinigVtr Anlage II Kap XVIII III Anlage II Kapitel XVIII (Law)

  ...III Abschnitt II bis spätestens zum 30. Juni 1991 abgeschlossen sein müssen: 1. für das Jahr 1990 - Berufstätigenerhebung ...

• EinigVtr Anlage I Kap X A III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...III nicht mehr anzuwenden)

• BAPostG § 24 Überleitungsmaßnahmen für das Personal (Law)

  (1) Die bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes gültigen Tarifverträge der Unternehmen der Deutschen Bundespost POSTDIENST, der Deutschen Bundespost POSTBANK, der Deutschen Bundespost TEL...

• AtG § 24 Zuständigkeit der Landesbehörden (Law)

  (1) Die übrigen Verwaltungsaufgaben nach dem Zweiten Abschnitt und den hierzu ergehenden Rechtsverordnungen werden im Auftrage des Bundes durch die Länder ausgeführt. Die Beaufsichtigung der Beförderu...

• BBauG § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht (Law)

  (1) Der Gemeinde steht ein Vorkaufsrecht zu beim Kauf von Grundstücken 1. im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, soweit es sic...

• BBergG § 24 Zulässigkeit der Vereinigung (Law)

  Bergwerksfelder dürfen vereinigt werden, wenn sie aneinandergrenzen und das Bergwerkseigentum auf die gleichen Bodenschätze verliehen ist.

• BetrVG § 24 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  Die Mitgliedschaft im Betriebsrat erlischt durch 1. Ablauf der Amtszeit, 2. ...

• FStrG § 24 Übergangs- und Schlussbestimmungen (Law)

  (1) Vor dem 17. Dezember 2006 beantragte Planfeststellungsverfahren oder Plangenehmigungsverfahren werden nach den Vorschriften dieses Gesetzes in der ab dem 17. Dezember 2006 geltenden Fassung weiter...

• HRG § 24 Veröffentlichung von Forschungsergebnissen (Law)

  Bei der Veröffentlichung von Forschungsergebnissen sind Mitarbeiter, die einen eigenen wissenschaftlichen oder wesentlichen sonstigen Beitrag geleistet haben, als Mitautoren zu nennen; soweit möglich,...

• HüSalmoV § 24 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  (1) Die Maßnahmen nach § 21 oder § 23 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 er...

• IfSG § 24 Behandlung übertragbarer Krankheiten (Law)

  Die Behandlung von Personen, die an einer der in § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 2 und 5 oder § 34 Abs. 1 genannten übertragbaren Krankheiten erkrankt oder dessen verdächtig sind oder die mit einem Krankheit...

• JArbSchG § 24 Arbeiten unter Tage (Law)

  (1) Jugendliche dürfen nicht mit Arbeiten unter Tage beschäftigt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Beschäftigung Jugendlicher über 16 Jahre, 1....

• KfSachvG § 24 Zweck der Registrierung (Law)

  Die Registrierung wird vorgenommen: 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Anerkennung nach diesem Gesetz oder der...

• SUG § 24 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  (1) Am Untersuchungsverfahren nimmt bei begründetem Interesse und auf ihr Verlangen je ein bevollmächtigter Vertreter anderer Staaten teil (Teilnehmer), und zwar insbesondere ...

• ZFdG § 24 Allgemeine Aufgaben (Law)

  (1) Die Zollfahndungsämter wirken bei der Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs und des grenzüberschreitenden Warenverkehrs mit. (2) Die Zollfahndungsämter haben zur Verhütung und Verfolg...

• WpHG § 24 Mitteilung durch Mutterunternehmen; Verordnungsermächtigung (Law)

  (1) Ein Meldepflichtiger ist von den Meldepflichten nach § 21 Absatz 1 und 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 befreit, wenn die Mitteilung von seinem Mutterunternehmen erfolgt oder, falls das Mutter...

• WpPG § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (Law)

  (1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht veröffentlicht worden, kann der Erwerber von Wertpapieren von dem Emittenten und dem Anbieter als Gesamtschuldnern die Übernahme der Wertpapiere...

• SaatVerkG 1985 § 24 (Law)

  (weggefallen)

• SEBG § 24 Sitzungen und Beschlüsse (Law)

  (1) Der SE-Betriebsrat soll sich eine schriftliche Geschäftsordnung geben, die er mit der Mehrheit seiner Mitglieder beschließt. (2) Vor Sitzungen mit der Leitung der SE ist der SE-Betriebsr...

• RSAV § 24 Beitragspflichtige Einnahmen 1994 (Law)

  ...zbuch versicherten Rentenantragsteller. (2) Für das Geschäftsjahr 1994 sind von den Beitragsforderungen nach § 8 Abs. 2 Satz 1 Beitragserstattungen nach § 231 Abs. 2 des Fünften Buches Sozia...