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BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)
...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...
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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...1. Juli 1956) I I I I Delivree conformemen...
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BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)
...1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung ...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...1 Nummer 2 entsprechende Mehrausfertigungen der für die Erstellung externer Alarm- und Gefahrenabwehrpläne erforderlichen Informationen zur Weiterleitung an die zuständige Behörde des anderen Staates ...
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BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)
...1) Der Träger des Vorhabens hat dem Antrag nach § 23b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes alle Unterlagen beizufügen, die für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlich sind. Di...
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BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
...1721 ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)
(weggefallen)
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
(1) Die Leistungen richten sich nach der Besonderheit des Einzelfalles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalt...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...rlagen zu übersenden. Ergeben sich daraus die Voraussetzungen für die Leistung, setzt die Sozialhilfe zu dem nach Satz 1 maßgebenden Zeitpunkt ein.
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...108 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Leben Ehegatten oder Lebenspartner, Verwandte und Verschwägerte bei Einsetzen der Sozialhilfe zusammen, richtet sich die örtliche Zuständigkeit nach ...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...1) Werden die Regelbedarfsstufen nach § 28 neu ermittelt, gelten diese als neu festgesetzte Regelsätze (Neufestsetzung), solange die Länder keine abweichende Neufestsetzung vornehmen. Satz 1 gilt ents...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...1) Um die Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...rlehen erbracht werden. (2) Geht bei einem Gericht eine Klage auf Räumung von Wohnraum im Falle der Kündigung des Mietverhältnisses nach § 543 Absatz 1, 2 Satz 1 Nummer 3 in Ver...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...15. März bis 14. Mai, 2. vom 15. Juni bis 14. August, 3. vom 15. September bis 1...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmittel...
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SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...1 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
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SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung de...
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SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...rlichen Einrichtungen und zur weiteren wissenschaftlichen Auswertung nach näherer Bestimmung der zuständigen obersten Landesbehörde weiterzuleiten. Bei der Weiterleitung der Unterlagen sind die Namen ...