• SprengV 1 § 18 (Law)

  ...zusätzlich mit den folgenden Angaben zu kennzeichnen: 1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstel...

• SprengV 1 § 20 (Law)

  ...z 1 oder § 27 Absatz 1 oder Befähigungsscheininhaber nach § 20 Absatz 1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: 1. ...

• SprengV 1 § 28 (Law)

  ...zes 1 gilt nicht für den Vertrieb und das Überlassen der in Absatz 1 genannten Gegenstände an Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 des Gesetzes, die sich vertraglich zur Vernichtung oder zur Be- oder Vera...

• SprengV 1 § 33 (Law)

  ...zes vor der erstmaligen Durchführung des Lehrgangs erfolgen muß. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Sonderlehrgänge, Absatz 2 ist auf Wiederholungslehrgänge entsprechend anzuwenden....

• SprengV 1 § 35 (Law)

  ...1) Zu einem Grund- oder Sonderlehrgang zur Durchführung von Sprengarbeiten oder zum Abbrennen von Großfeuerwerken ist der Antragsteller nur zuzulassen, wenn er die Voraussetzungen nach § 34 Abs. 1 erf...

• SprengV 1 § 39 (Law)

  ...zungen der Absätze 1 bis 4 erfüllt sind, ist vom Antragsteller durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und...

• SPV Anlage 1 (Law)

  ...10 11 12 1,2 5 414 123 ...

• ÜblG 1 § 7 (Law)

  ...1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden, den Landesfürsorgeverbänden oder den Ländern geleisteten Fürsorgekosten für Kriegsfolg...

• ÜblG 1 § 15 (Law)

  ...Zustimmung des Bundesrates die Kosten der Rückführung im Sinne des Absatzes 1 näher zu bestimmen.

• ÜblG 1 § 18 (Law)

  ...1) Für den Übergang der in § 1 Abs. 1 dieses Gesetzes genannten Ausgaben und der in § 3 dieses Gesetzes genannten Einnahmen ist Stichtag der 1. April 1950. Alle bis zum 31. März 1950 eingegangenen Ein...

• ÜblG 1 § 23 (Law)

  ...z 1949 und Vorläufige Haushaltsordnung) vom 7. Juni 1950 (Bundesgesetzbl. S. 199) werden hierdurch nicht berührt. (2) Der Bund stellt statt der Länder Baden, Rheinland-Pfalz, Württemberg-Hoh...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BEGDV 1 § 21a (Law)

  ...1.1.1971 bis 31.12.1971 vom 1.1.1972 bis 31.12.1972 vom 1.1.1973 bis 31.12.1973 vom 1.1.1974 bis 31.12.1974   ...

• BesVNG 1 § 4 (Law)

  ...zes auf die ruhegehaltfähigen Zulagen nach Fußnote 2) zur Besoldungsgruppe 9 und nach Fußnote 1) zu den Besoldungsgruppen 10 und 11 der Bundesbesoldungsordnung A in der am 31. Dezember 1970 geltenden ...

• BesVNG 1 § 18 (Law)

  ...14 dieses Gesetzes ab 1. Juli 1972 außer Kraft getreten sind, von diesem Zeitpunkt an die Vorschriften des Artikels II §§ 1 bis 6 dieses Gesetzes entsprechend. (4) Artikel II § 17 Abs. 1 Nr....

• BesVNG 1 § 2 (Law)

  -

• BesVNG 1 § 7 (Law)

  ...103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

• BesVNG 1 § 8 (Law)

  ...1) Soweit sich aus dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung dieses Gesetzes und den Vorschriften dieses Gesetzes nicht etwas anderes ergibt, gelten die bis zum Tage der Verkündung dieses Gesetzes erl...

• BesVNG 1 Schlußformel (Law)

  ...z die nach Artikel 113 des Grundgesetzes erforderliche Zustimmung erteilt.

• GetrAuVÜV Anlage 1 (Law)

  (weggefallen)