• EnVKG 2012 § 13 Beauftragte Stelle (Law)

  ...ragte Stelle für die Verbrauchskennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im Anwendungsbereich der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist die Bundesanstalt für Materialforschung un...

• ErdölBevG 2012 § 13 Mitgliedschaft (Law)

  ...rdölbevorratungsverbandes. Wer lediglich als Spediteur oder Frachtführer oder in einer ähnlichen Stellung bei dem Verbringen der Erdölerzeugnisse tätig wird, ist nicht Einführer. (5) Werden ...

• BNatSchG 2009 § 13 Allgemeiner Grundsatz (Law)

  ...rhebliche Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft sind vom Verursacher vorrangig zu vermeiden. Nicht vermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen oder, sow...

• BNDG § 13 Kooperation im Rahmen der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung (Law)

  ...raumes oder des Nordatlantikvertrages erfolgt; im Übrigen bedarf sie der Zustimmung der Chefin oder des Chefs des Bundeskanzleramtes. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist über die Absichtserklärun...

• BOKraft 1975 § 13 Beförderung von Personen (Law)

  ...r Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes verpflichtet, die Beförderung von Personen durchzuführen. Soweit nicht ein Ausschluß von der Beförderungspflicht nach anderen Rechtsvorschriften besteht...

• ChemSanktionsV § 13 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

  ...reiber, Besitzer oder Dritter, dem vom Betreiber oder Besitzer die Erfüllung ihrer Verpflichtungen übertragen wurde, entgegen Artikel 22 Absatz 1 oder Absatz 4 einen dort genannten geregelten Stoff ni...

• BSV 1994 § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Januar 1994 in Kraft.

• ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)

  ...r im Geltungsbereich dieser Verordnung hergestellte Butter darf das Gütezeichen nur von einer Molkerei geführt werden, die die Markenberechtigung nach § 8 hat. (3) Für Butter im Sinne des § ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)

  ...raftfahrzeug, der Anhänger, der Fahrzeugaufbau, der Wechselbehälter oder der Container von mindestens 6 Meter Länge einen Teil der Strecke auf der Straße und einen anderen Teil der Strecke mit der Eis...

• GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)

  ...rm in einem transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zu versteigern. Der Zuschlag bei der Kapazitätsversteigerung erfolgt nach dem Markträumungspreis. Werden Kapazitäten in der Versteigerung...

• HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)

  ...rden mehrere Anlagen im Sinne des § 3 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gemäß § 2 Nummer 1 als eine Anlage registriert, sind hierfür von der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber die D...

• GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)

  ...rstudium sowie zwei berufspraktische Studienzeiten, die in der Regel in Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung einschließlich ihrer Schulungseinrichtungen absolviert werden. Das S...

• KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)

  ...rankengeld eine weitere Krankheit hinzutritt. (3) Der Anspruch auf Krankengeld ruht, wenn und soweit der Versicherte während der Krankheit Arbeitsentgelt erhalten würde, wenn er als Arbeitne...

• IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...r und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikationen sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbild...

• ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)

  ...rfahrungen auf der Grundlage der fachtheoretischen Ausbildung erwerben, die dort erworbenen Kenntnisse vertiefen und lernen, sie in der Praxis anzuwenden. Die Anwärterinnen und Anwärter werden in Schw...

• LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...rch Exkursionen zu Behörden, Gerichten, Truppenteilen und industriellen, kaufmännischen oder kulturellen Einrichtungen ergänzt werden. Die jeweilige Exkursion ordnet die Leitung der Ausbildungsdiensts...

• LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...rung der Fachstudien, praxisbezogene Lehrveranstaltungen und der praktischen Ausbildung in ihrer Abstimmung aufeinander sowie die zeitliche Aufteilung der Studienfächer regeln der Studienplan und der ...

• LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)

  ...rden je nach Bedarf als weitere Mitglieder Fach- und Sprachprüferinnen und Fach- und Sprachprüfer hinzugezogen; diese werden von der Leiterin oder dem Leiter der Zentralabteilung für die Dauer von dre...

• LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)

  ...r die Referendarinnen und Referendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind. ...