SchwbAV 1988 § 23 (Law)

...weggefallen)

RechZahlV § 23 Provisionserträge – Posten 5 (Law)

...weisen. Zu den Erträgen gehören auch Kontoführungsgebühren.

RTrAbwG § 23 Arreste und Zwangsvollstreckungen (Law)

...wangsvollstreckungen in das Vermögen eines öffentlichen Rechtsträgers (§§ 1, 25 und 27 Abs. 1) sind für die Dauer der Abwicklung nur wegen der in § 19 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Ansprüche zulässig. ...

UmstBauSparkV § 23 Berlin-Klausel (Law)

...werden, wenn die Berichtigung eine Verminderung der Ausgleichsforderung zur Folge hat. Sie darf berichtigt werden, wenn die Berichtigung eine Erhöhung der Ausgleichsforderung zur Folge hat." ...

PatV § 23 Inkrafttreten; Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 15. Oktober 2003 in Kraft.

WpAIV § 23 Mitteilung der Veröffentlichung (Law)

...w Abs. 1 Satz 3 und § 37x Abs. 1 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes gilt § 3c.

BinSchPatentV 1998 (XXXX) §§ 26 und 27 (Law)

SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

LAP-mDVerfSchV (XXXX) §§ 26 bis 28 (weggefallen) (Law)

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KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

BRAO (XXXX) §§ 25 und 26 (weggefallen) (Law)

WWSUVtr Art 26 Grundsätze für die Finanzpolitik der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

...wortung unter Beachtung der Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts aufgestellt. Ziel ist eine in die marktwirtschaftliche Ordnung eingepaßte Haushaltswirtschaft. Die Haushalte werden ...

AMG 1976 § 26 Arzneimittelprüfrichtlinien (Law)

...wissenschaftliche Erkenntnismaterial nach § 22 Abs. 3 und § 23 Abs. 3 Satz 2 anzuwenden, wobei die Besonderheiten der jeweiligen Arzneimittel zu berücksichtigen sind. Als wissenschaftliches Erkenntnis...

ASG § 26 Kosten des Verpflichtungs- und Zustimmungsverfahrens (Law)

...weit sie nicht durch § 25 Abs. 4 erfaßt werden, sowie Selbständigen den Verdienstausfall; die Vorschriften des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes finden sinngemäß Anwendung. Diese Aufwendun...

AsylVfG 1992 § 26 Familienasyl und internationaler Schutz für Familienangehörige (Law)

...wird nicht gewährt, wenn ein Ausschlussgrund nach § 4 Absatz 2 vorliegt. (6) Die Absätze 1 bis 5 sind nicht anzuwenden, wenn dem Ausländer durch den Familienangehörigen im Sinne dieser Absät...

BGSG 1994 § 26 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen oder Ansammlungen (Law)

...23 Abs. 1 Nr. 4 bezeichneten Objekten entstehen. Die Erhebung kann auch durchgeführt werden, wenn Dritte unvermeidbar betroffen werden. (2) In den Fällen des § 7 hat die Bundespolizei die in...

BVO 2 § 26 Verwaltungskosten (Law)

...waltungskosten sind die Kosten der zur Verwaltung des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit erforderlichen Arbeitskräfte und Einrichtungen, die Kosten der Aufsicht sowie der Wert der vom Vermieter pers...

BLV 2009 § 26 Übernahme von Richterinnen und Richtern (Law)

...weichend von § 25 kann Richterinnen und Richtern, die in die Laufbahn des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes wechseln, ein Amt der Besoldungsgruppe A 14 der Bundesbesoldungsordnung A nach ei...

GKG 2004 § 26 Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahren (Law)

...wangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsverfahrens sowie des Verfahrens der Zwangsliquidation einer Bahneinheit schuldet vorbehaltlich des Absatzes 2, wer das Verfahren beantragt hat, soweit die Kos...

GrStG 1973 § 26 Koppelungsvorschriften und Höchsthebesätze (Law)

...wirtschaft, für die Grundsteuer der Grundstücke und für die Gewerbesteuer zueinander stehen müssen, welche Höchstsätze nicht überschritten werden dürfen und inwieweit mit Genehmigung der Gemeindeaufsi...