BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...3.2 Auslösendes Ereignis und Ablauf des Ereignisses: 3.3 Funktion des Sicherheitssystems, Einleitung von Sich...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf dem neuesten Stand zu halten. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor störfallrelevant...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...3) Vor der Erstellung der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne hat der Betreiber die Beschäftigten des Betriebsbereichs über die vorgesehenen Inhalte zu unterrichten und hierzu anzuhören. Er hat di...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...3 Satz 4, 3. über die für die Genehmigung zuständige Behörde, bei der der Antrag nebst Unterlagen zur Einsicht ausgelegt wird, sowie wo und ...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

Biokraft-NachV § 40 Anerkannte Zertifizierungssysteme auf Grund der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (Law)

...3. Juli 2009 (BGBl. I S. 2174) in der jeweils geltenden Fassung anerkannt sind.

FischRDV 1998 § 40 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/127 (Law)

...30, Artikel 31 Absatz 2, Artikel 36 Absatz 2 Satz 2 oder Artikel 37 eine dort genannte Art befischt, 10. entgegen Artikel 18 Absatz 5 einen ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

(weggefallen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...

SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

...3) Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht werden, in der sie durch Geistliche ihres Bekenntnisses betreut werden können.

SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

(1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...

SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

...3. hoheitliche Gewalt. (2) Leistungen werden nicht erbracht, soweit sie von dem hierzu ver...

SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

...3) Die Länder können die Träger der Sozialhilfe ermächtigen, auf der Grundlage von nach Absatz 2 Satz 5 bestimmten Mindestregelsätzen regionale Regelsätze festzusetzen; bei der Festsetzung können die ...

SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

...3 vom Einkommen abgesetzt werden. Aufwendungen nach Satz 1 sind insbesondere 1. Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, ...

SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

...3 Absatz 1, 2 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit § 569 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, teilt das Gericht dem zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe oder der Stelle, die von ihm zur Wah...

SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

...3 Nummer 1 und 2 entsprechend ab dem Kalenderjahr 2015 und 2. Absatz 4 Satz 3 Nummer 3 entsprechend ab dem Kalenderjahr 2016 ...

SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

...3. Pflege in einer stationären Einrichtung und 4. häusliche Pflege nach den §§ 64c und 64f sowie die angemess...

SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.