StVO 2013 § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit (Law)

...314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erlaubt ...

ZuG 2012 § 13 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

...3 sowie für die Neuberechnung nach § 11 Abs. 3 bis 5; 7. die von Anhang 3 Teil A Nr. I abweichende Zuordnung eines Emissions...

ZFdG § 13 Unterrichtung der Zentralstelle für das Zollfahndungsinformationssystem (Law)

...3) Erfolgt die Übermittlung auf Ersuchen des Zollkriminalamtes, trägt dieses die Verantwortung. Im Übrigen trägt die übermittelnde Stelle die Verantwortung für die Zulässigkeit der Übermittlung. ...

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...3) Leistungen der aktiven Arbeitsförderung sind Ermessensleistungen mit Ausnahme 1. des Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins nach § 45 Ab...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...334 - 335) Abschnitt I ...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...33 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzogen worden ist, weil er aus den Verfolgungsgründen ...

ALG Anlage 3 (Law)

...30 33,33 2002 ...

BEGDV 3 § 39 (Law)

...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...

HeizölLBV Anlage 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------...

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...34 - 535) Vorderseite ...

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Muster 3 (Law)

...3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbare...

AVAG 2001 § 13 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde (Law)

...3) Eine vollständige Ausfertigung des Beschlusses ist dem Berechtigten und dem Verpflichteten auch dann von Amts wegen zuzustellen, wenn der Beschluss verkündet worden ist. (4) Soweit nach d...

AOEG 1977 § 13 Sicherungsgeld (Law)

...3 der Reichsabgabenordnung sind auch nach dem 31. Dezember 1976 anzuwenden, soweit die dort genannten besonderen Bedingungen vor dem 1. Januar 1977 nicht eingehalten wurden. Auf die Verwaltungsakte, d...

AP-mDBGSV § 13 Zweck der Prüfungen (Law)

(1) Die Zwischenprüfung dient der Feststellung, ob die Anwärterinnen und Anwärter das Ziel dieses Ausbildungsabschnitts erreicht haben und nach den erworbenen Kenntnissen und Fertigkeiten für die weit...

ÄApprO 2002 § 13 Art und Bewertung der Prüfung (Law)

...33 Abs. 1 zu bilden. Eine Gesamtnote wird nicht gebildet, wenn eine im Ausland abgelegte Prüfung nach § 12 als Erster Abschnitt oder Zweiter Abschnitt der Ärztlichen Prüfung angerechnet worden ist. Di...

AO 1977 § 13 Ständiger Vertreter (Law)

Ständiger Vertreter ist eine Person, die nachhaltig die Geschäfte eines Unternehmens besorgt und dabei dessen Sachweisungen unterliegt. Ständiger Vertreter ist insbesondere eine Person, d...

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)