HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...44 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/Ansc...

WaffV 4 § 1 (Law)

Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...

WaffV 4 § 6 (Law)

...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1). ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...nbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren gesichert sein, c) muss der Betrieb durch ein Schild „Schweinebestand – u...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...nburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republ...

HGBEG Art 4 (Law)

(1) Die nach dem bürgerlichen Recht mit einer Eintragung in das Güterrechtsregister verbundenen Wirkungen treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezi...

KHBV Anlage 4 (Law)

...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...

SPV Anlage 4 (Law)

...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...nbar nicht standhalten wird. (3) Wird die Beschußprüfung in den Räumen des Antragstellers vorgenommen und stellt der Antragsteller die für die Prüfung ...

WaffV 4 § 7 (Law)

Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

AMG 1976 § 22 Zulassungsunterlagen (Law)

...4 findet entsprechend Anwendung. (4) Wird die Zulassung für ein im Geltungsbereich dieses Gesetzes hergestelltes Arzneimittel beantragt, so muss der Nachweis erbracht werden, dass der Herste...

AufenthV § 22 Befreiung für Schüler auf Sammellisten (Law)

...4 über die vom Rat auf Grund von Artikel K.3 Abs. 2 Buchstabe b des Vertrages über die Europäische Union beschlossene gemeinsame Maßnahme über Reiseerleichterungen für Schüler von Drittstaaten mit Woh...

ÄApprO 2002 § 22 Inhalt des Ersten Abschnitts der Prüfung (Law)

(1) Der schriftliche Teil des Ersten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung betrifft folgende Stoffgebiete: ...