• SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...meinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung m...

• SLV 2002 § 16 Beförderung der Feldwebelanwärterinnen und Feldwebelanwärter (Law)

  ...meinmilitärischen und einem militärfachlichen Teil zusammensetzt (Feldwebelprüfung). Bestehen sie einen Teil der Prüfung nicht, können sie einmal zur Wiederholung dieses Prüfungsteils zugelassen werde...

• SortSchG 1985 § 16 Stellung und Aufgaben (Law)

  ...menhängenden Angelegenheiten. Es führt die Sortenschutzrolle und prüft das Fortbestehen der geschützten Sorten nach.

• SprengG 1976 § 16 Aufzeichnungspflicht (Law)

  (1) Der Inhaber einer Erlaubnis nach § 7 Abs. 1 hat in jedem Betrieb oder Betriebsteil ein Verzeichnis zu führen, aus dem die Art und Menge der hergestellten, wiedergewonnenen, erworbenen, eingeführte...

• TabStG 2009 § 16 Verpackungszwang (Law)

  ...men vom Verpackungszwang zuzulassen und zu bestimmen, dass in einzelnen besonders gelagerten Fällen zur Vermeidung unbilliger Härten Ausnahmen im Verwaltungsweg gemacht werden dürfen, ...

• ZuG 2012 § 16 Kostenlose Zuteilung (Law)

  ...578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, bleibt hiervon unberührt.

• WpPG § 16 Nachtrag zum Prospekt; Widerrufsrecht des Anlegers (Law)

  ...menfassung und etwaige Übersetzungen davon sind um die im Nachtrag enthaltenen Informationen zu ergänzen. (3) Betrifft der Nachtrag einen Prospekt für ein öffentliches Angebot von Wertpapier...

• ZensG 2011 § 16 Befragung zur Klärung von Unstimmigkeiten (Law)

  ...merkmale: a) Familienname, frühere Namen und Vornamen, b) ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste Gefahrenkategorie (wie unter Nummer 32 der Anlage 1 angegeben) angewandt. ...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...Medienfachwirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Veror...

• HGBEG Art 5 (Law)

  Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...merk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; an den Inhaber. ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...55 199 45 C Geburtsname (GBNA) Geburtsname - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...5 1 5 5000 4548 576 ...

• BArtSchV 2005 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 3 Nummer 27 Buchstabe b des Bundesnaturschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 Abs. 2 ein Tier anbietet, zur Abgabe vorrätig hä...

• BauNVO § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  (1) Wird im Flächennutzungsplan das allgemeine Maß der baulichen Nutzung dargestellt, genügt die Angabe der Geschossflächenzahl, der Baumassenzahl oder der Höhe baulicher Anlagen. ...

• AbfVerbrG 2007 § 16 Berichte und Übermittlung von Informationen (Law)

  ...mens an das Sekretariat des Basler Übereinkommens ist das Umweltbundesamt zuständig. Auf Anfrage übermitteln die Länder dem Umweltbundesamt rechtzeitig auf elektronischem Weg die Informationen, die na...