• ZahlPrüfbV § 9 Zweigniederlassungen (Law)

  ...sind die Ergebniskomponenten dieser Zweigniederlassungen, deren Einfluss auf die Risikolage und die Risikovorsorge des Gesamtinstituts sowie deren Einbindung in das Risikomanagement des Gesamtinstitut...

• ServicefahrerAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...schlussprüfung müssen im Gesamtergebnis, im Prüfungsbereich Praktische Arbeitsaufgabe und in mindestens zwei der in Absatz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Prüfungsbereiche mindestens ausreichende Prüfungsleis...

• PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

  ...satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes oder die in einer Rechtsverordnung nach § 26 Absatz 3 des Bundesbesoldungsgesetzes zulässigen Obergrenzen für Beförderungsämter nach Maßgabe sachgerechter Bewertung...

• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...sschließlich in Stallhaltung gemästet und zur sofortigen Schlachtung abgegeben werden, soweit in diesen Betrieben so viele Tiere auf Tuberkulose untersucht werden, dass Tuberkulose mit einer Wahrschei...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...ssivposten Nr. 3 Buchstabe b). Auf Pfandbriefbanken und Bausparkassen ist Satz 1 entsprechend anzuwenden; Bausparkassen brauchen die Bauspareinlagen nicht nach ...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  ...senbahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sind zu Leistungen nach § 10 auch für die nicht der Verteidigung dienenden Zwecke des § 1 Abs. 1 des Bundesleistungsgesetzes verpflichtet. ...

• UErgG § 9 (Law)

  ...s der Zustimmung des für das Bankwesen zuständigen Berliner Senators (Berliner Bankaufsichtsbehörde), es sei denn, daß eine rechtskräftige Gerichtsentscheidung vorliegt. Die ...

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...stattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilungsversammlungen sind zulässig. Der Werkstat...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  ...se Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  ...st wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...s Bürgerlichen Gesetzbuchs zuständigen Stelle und der Industrie- und Handelskammer oder einer anderen geeigneten Stelle einholen. Das Registergericht teilt seine Entscheidung dieser Stelle mit, wenn s...

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  ...slandsspruchstelle für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (Auslandsspruchstelle) übertragen, die nach Absatz 2 zu bilden ist. (2) Die Auslandsspruchstellen bestehen aus dem Auslandsbevo...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...ses Entgelts ist nach Anhörung des Nutzerausschusses nach sachgerechten, objektiven, transparenten und nichtdiskriminierenden Kriterien festzulegen und darf im Sinne einer Geschäftsgebühr insbesondere...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  ...stungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange der Auszubildende die Ausbildungsstätte besucht o...

• BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

  ...snahmsweise können zugelassen werden 1. Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter, die ...

• AMVerkRV § 9 (Law)

  ...s Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind ferner vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wisse...

• AMVV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

  ...sonstigen Standort der Ausbruch der BHV1-Infektion amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epidemiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Rinder der Gehöfte oder sonstigen Sta...