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VSchwKrSchV § 14 Aufhebung von Schutzmaßregeln (Law)
...icht betroffenen Betriebseinheit innerhalb von 28 Tagen nach der unschädlichen Beseitigung der Schweine der betroffenen Betriebseinheit keine Anzeichen, die auf die Vesikuläre Schweinekrankheit hinwei...
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StrabBlPV § 14 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...Im mündlichen Teil der Prüfung hat der Kandidat den Nachweis eines umfassenden Fachwissens in den vier Fächern nach § 12 Abs. 4 zu erbringen. (2) Der mündliche Teil der Prüfung soll für jede...
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StromStV § 14 Wasserfahrzeuge und Schifffahrt (Law)
...igkeit im Sinn des Absatzes 3 Nummer 1 und 2 liegt vor, wenn die mit Wasserfahrzeugen gegen Entgelt ausgeübte Tätigkeit mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben wird und der Unternehmer auf eigenes Risik...
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StBDV § 14 Durchführung der Prüfungen (Law)
...ie Finanzverwaltung zuständige oberste Landesbehörde setzt, in der Regel jährlich einmal, die Prüfung der zugelassenen Bewerber durch den Prüfungsausschuss im Einvernehmen mit den übrigen für die Fina...
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TÄHAV § 14 Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten (Law)
...ie Vorschriften dieser Verordnung finden auf die Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten, die der Ausbildung der Studierenden der Veterinärmedizin und der arzneilichen Versorgung tierärztlich beh...
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WpDVerOV § 14 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...ie jeweiligen von dem Wertpapierdienstleistungsunternehmen erbrachten Arten von Wertpapierdienstleistungen oder Wertpapiernebendienstleistungen, bei denen ein den Interessen eines Kunden in erhebliche...
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ZAG § 14 Auskünfte und Prüfungen (Law)
...in Institut, die Mitglieder seiner Organe sowie seine Beschäftigten und die für das Institut tätigen Agenten sowie E-Geld-Agenten, seine Zweigniederlassungen und Auslagerungsunternehmen haben der Bund...
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BAPostSa § 14 Geschäftsbesorgung durch Dritte (Law)
...immt seine Geschäfte grundsätzlich selbst wahr. (2) In Abweichung von Absatz 1 darf die mit der Einführung der Aktiengesellschaften am Kapitalmarkt erforderliche Geschäftsbesorgung vertragli...
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BattG § 14 Verwertung und Beseitigung (Law)
...ien sind nach dem Stand der Technik gemeinwohlverträglich zu beseitigen. (2) Die Beseitigung von Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien durch Verbrennung oder Deponierung ist untersagt. Dies g...
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AtG § 14 Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge (Law)
...ird die Deckungsvorsorge bei Anlagen und Tätigkeiten, bei denen eine Haftung nach dem Pariser Übereinkommen in Verbindung mit § 25 Abs. 1 bis 4, nach § 25a, nach einem der in § 25a Abs. 2 genannten in...
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ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)
...iben, Verträge, Verfahrensanweisungen, Berichte, Mitteilungen, Meldungen und Übersichten kann die Bundesanstalt Muster veröffentlichen oder Vordrucke, auch elektronisch, bereithalten. Zur elektronisch...
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AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)
...ind die Baumschulfläche insgesamt und nach Pflanzengruppen und Vermehrungsmerkmalen sowie die Bestände an Forstpflanzen nach Zahl und Art. (2) Der Berichtszeitpunkt ist der Tag der ersten Au...
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AHStatDV § 14 Einführer, Ausführer (Law)
...ist nur der im Erhebungsgebiet ansässige Vertragspartner Einführer. Wer lediglich als Spediteur oder Frachtführer oder in einer ähnlichen Stellung bei dem Verbringen der Waren tätig wird, ist nicht Ei...
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BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)
...it sie nicht nach den allgemein anzuwendenden Vorschriften Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit oder Beitragszeiten zur FZR sind. (2) Verfolgungszeiten wer...
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BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)
...inigt sind, 2. keine saure Reaktion zeigen, es sei denn, dass die Funktionssicherheit oder die Lagerbeständigkeit nicht beei...
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BesVNG 1 § 14 (Law)
...itt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)
...in Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit unterliegt der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten für ihn die Vorschrif...
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BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)
...italwert ist unter Berücksichtigung von Zwischenzinsen und Zinseszinsen mit einem Zinssatz von 5,5 Prozent als Mittelwert zwischen dem Kapitalwert für jährlich vorschüssige und jährlich nachschüssige ...
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ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)
...ichtigungsverfahren nach § 19 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden, al...
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ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
...ie Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.