• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 536/13 (Urteil)

  ...des § 5 MTV eine die Tarifauslegung bestimmende Bedeutung beigemessen werden kann. Darüber hinaus spricht gegen eine rechtliche Relevanz der Überschrift des § 5 MTV, dass im Abs. 3 der „Liegetag“ defi...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 731/14 (Urteil)

  ...§ 34 Abs. 2 MTV ist ohne die Bestimmung der Betriebszugehörigkeit nach Abschnitt I § 3 MTV nicht anwendbar. In gleicher Weise kann § 20 Abs. 2 MTV nicht ohne § 12 Abs. 2 MTV gelesen werden. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 260/15 (Urteil)

  ...des Begriffs „Fahrgeld“ ist jedoch mit dem Regelungszusammenhang nicht vereinbar, in dem § 23 MTV steht. Dieser gebietet vielmehr, als zur Kürzung berechtigendes „Fahrgeld“ iSd. § 23 Abs. 2 Satz 1 MTV...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 229/15 (Urteil)

  ...§ 14 MTV BVD. Dessen Höhe ergibt sich aus der Eingruppierung des Beschäftigten in die Entgeltgruppen des VTV BVD iVm. den jeweiligen Tabellenentgelten, §§ 2, 3 Abs. 1 VTV BVD. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 275/15 (Urteil)

  ...§ 14 MTV BVD. Dessen Höhe ergibt sich aus der Eingruppierung des Beschäftigten in die Entgeltgruppen des VTV BVD iVm. den jeweiligen Tabellenentgelten, §§ 2, 3 Abs. 1 VTV BVD. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 258/12 (Urteil)

  ...§ 3 Ziff. 6 MTV). 15 II. Die Kostenentscheidung folgt aus §§ 91, 97 Abs. 1 ZPO. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 690/16 (Urteil)

  ...§§ 21, 17 Satz 1 und Satz 3, § 15 Abs. 2 TzBfG für die Bedingungskontrollklage gewahrt hat und die auflösende Bedingung deshalb nicht bereits nach §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 7 Halbs. 1 KSchG als wi...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 1020/12 (Urteil)

  ...MTV. Bei einer abweichenden individuellen regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ist ein nach § 15 Ziff. 1 Abs. (II) MTV zu berechnendes Monatsgrundentgelt zugrunde zu legen. Hierzu ist nach § 15 Ziff...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 42/15 (Urteil)

  ...des Landesarbeitsgerichts ein „fester Bestandteil“ des Monatsentgelts iSv. § 2.4 TV SoZa und kein „sonstiger variabler Bestandteil“ des Monatsentgelts. Er wird nach § 6.6 und § 6.7 MTV als durchschnit...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 428/09 (Urteil)

  ...des Klägers zu folgen sei, dass die Divisoren des § 7 Abschn. IV Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 MTV Nr. 10 und des § 8 Nr. 2 Abs. 1 Satz 4 MTV Nr. 10 von 364 um die Freischichttage zu verringern seien. Der Kläge...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 821/11 (Urteil)

  ...des am Ende der Arbeitsphase (Vollarbeitsphase) anwendbaren monatlichen Pauschalbetrages (U/K-Pauschale) gemäß § 32 Abs. 2 MTV Nr. 14 Boden bzw. gemäß § 26 Abs. 1 MTV NBL. Die Zahlung wird nicht gewäh...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 747/14 (Urteil)

  ...§ 275 Abs. 1 und Abs. 4, § 280 Abs. 1 und Abs. 3, § 283 Satz 1, § 286 Abs. 1, § 287 Satz 2, § 249 Abs. 1 BGB. Der tarifliche Mehrurlaub der Klägerin aus dem Jahr 2011 war während ihrer Arbeitsunfähigk...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 425/09 (Urteil)

  ...§ 1 Tarifverträge: Chemie Nr. 15 = EzA TVG § 4 Chemische Industrie Nr. 4). Das ist hier nach § 7 Abschn. I Nr. 1 Satz 1 und 3 MTV Nr. 10 ein Kalenderjahr. Das Kalenderjahr ist abweichend von § 191 2. ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 30/09 (Urteil)

  ...§ 76 Abs. 8 BetrVG unterliegen der Formvorschrift des § 76 Abs. 3 Satz 4 BetrVG (Kreutz § 76 Rn. 182; Richardi § 76 Rn. 150; Fitting § 76 Rn. 116; ErfK/Kania § 76 BetrVG Rn. 33). Wie die Begründung zu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 358/10 (Urteil)

  ...des Klägers sind nur die Vorschriften des MRTV 2006 (und ggf. des MRTV 2005) sowie des MTV Niedersachsen 2005 heranzuziehen. Ein Rückgriff auf die Regelungen des MTV Niedersachsen 1997 ist nicht mögli...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 246/15 (Urteil)

  ...§ 14 MTV BVD. Dessen Höhe ergibt sich aus der Eingruppierung des Beschäftigten in die Entgeltgruppen des VTV BVD iVm. den jeweiligen Tabellenentgelten, §§ 2, 3 Abs. 1 VTV BVD. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 78/16 (Urteil)

  ...§ 14 MTV BVD. Dessen Höhe ergibt sich aus der Eingruppierung des Beschäftigten in die Entgeltgruppen des VTV BVD iVm. den jeweiligen Tabellenentgelten, §§ 2, 3 Abs. 1 VTV BVD. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 339/17 (Urteil)

  ...des erkrankten Kindes, Sonderurlaub nach §§ 8, 9 MTV MaA, Erholungsurlaub, unbezahlte Arbeitsfreistellung, Kuraufenthalt und ganztägige Betriebsratstätigkeit bei nicht nach § 38 BetrVG freigestellten ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 40/09 (Urteil)

  ...§ 4 Abs. 1 TVG die Rechtsnormen des MTV sowie des TV JSV für das Arbeitsverhältnis des Klägers unmittelbar und zwingend. Gem. § 4 Abs. 3 TVG sind abweichende Abmachungen nur zulässig, soweit sie durch...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 680/09 (Urteil)

  ...des § 4 MTV in pauschalierter Form während der Arbeitsphase. Der Vergleich zur Regelung des Teilzeitmodells in § 4.2.6 Abs. 3 TV ATZ (Modell „Gleichmäßig“) zeigt, dass die Zuschläge des § 4 MTV auch f...