• AufenthG 2004 § 32 Kindernachzug (Law)

  ...§ 23 Absatz 4, § 25 Absatz 1 oder 2, eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Absatz 3 oder nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz 1 zweite Alternative eine Niederlassungserla...

• AufenthG 2004 § 36 Nachzug der Eltern und sonstiger Familienangehöriger (Law)

  ...§ 23 Absatz 4, § 25 Absatz 1 oder 2, eine Niederlassungserlaubnis nach § 26 Absatz 3 oder nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Absatz 2 Satz 1 zweite Alternative eine Niederlassungserla...

• AufenthG 2004 § 45 Integrationsprogramm (Law)

  Der Integrationskurs soll durch weitere Integrationsangebote des Bundes und der Länder, insbesondere sozialpädagogische und migrationsspezifische Beratungsangebote, ergänzt werden. Das Bundesministeri...

• AufenthG 2004 § 47 Verbot und Beschränkung der politischen Betätigung (Law)

  (1) Ausländer dürfen sich im Rahmen der allgemeinen Rechtsvorschriften politisch betätigen. Die politische Betätigung eines Ausländers kann beschränkt oder untersagt werden, soweit sie ...

• AufenthG 2004 § 47a Mitwirkungspflichten; Lichtbildabgleich (Law)

  ...§ 63 Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes. Ein Ausländer, der im Besitz eines Ankunftsnachweises im Sinne des § 63a Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes oder eines der in § 48 Absatz 1 Nummer 2 genannten Doku...

• AufenthG 2004 § 53 Ausweisung (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 Nummer 2 des Asylgesetzes) abgeschlossen wird. Von der Bedingung wird abgesehen, wenn 1. ein Sachverhalt vorliegt, der nach Absa...

• AufenthG 2004 § 60a Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung (Duldung) (Law)

  ...§ 60a bleibt im Übrigen unberührt. Soweit die Beurkundung der Anerkennung einer Vaterschaft oder der Zustimmung der Mutter für die Durchführung eines Verfahrens nach § 85a ausgesetzt wird, wird die Ab...

• AufenthG 2004 § 68 Haftung für Lebensunterhalt (Law)

  ...§ 3 oder § 4 des Asylgesetzes. (2) Die Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 1 bedarf der Schriftform. Sie ist nach Maßgabe des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes vollstreckbar. Der Erstattungsans...

• AufenthG 2004 § 70 Verjährung (Law)

  ...§ 67 Abs. 1 und 2 genannten Kosten verjähren sechs Jahre nach Eintritt der Fälligkeit. (2) Die Verjährung von Ansprüchen nach den §§ 66 und 69 wird auch unterbrochen, solange sich der Schuld...

• AufenthG 2004 § 96 Einschleusen von Ausländern (Law)

  ...§ 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und a) dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen läs...

• AufenthG 2004 § 98c Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge (Law)

  ...§§ 10, 10a oder 11 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen rechtskräftig verurteilt worden ist. ...

• AufenthG 2004 § 103 Anwendung bisherigen Rechts (Law)

  ...§§ 2a und 2b des Gesetzes über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge in der bis zum 1. Januar 2005 geltenden Fassung weiter Anwendung. In diesen Fällen gilt § 52 A...

• BDSG 1990 § 19a Benachrichtigung (Law)

  ...§ 19 Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.

• EnWG 2005 § 19a Umstellung der Gasqualität; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 20 Absatz 1b und § 8 Absatz 6 der Gasnetzzugangsverordnung vorbehalten. Betreiber von Gasversorgungsnetzen haben den jeweiligen technischen Umstellungstermin zwei Jahre vorher auf ihrer Internetseit...

• AufenthG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich (Law)

  ...§§ 18 bis 20 des Gerichtsverfassungsgesetzes nicht der deutschen Gerichtsbarkeit unterliegen, 3. soweit sie nach Maßgabe völkerrechtlicher V...

• AufenthG 2004 § 6 Visum (Law)

  ...§ 14 Absatz 2 wird als Visum im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 oder des Absatzes 3 erteilt.

• AufenthG 2004 § 16a Mobilität im Rahmen des Studiums (Law)

  ...§ 16a ein Abschluss an einer deutschen Hochschule erworben wurde, gilt für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis § 16 Absatz 4 Satz 1 und Absatz 5 entsprechend. (5) Werden die Einreise un...

• AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

  ...§§ 18 und 21 von Ausländern besetzt werden darf, verlängert werden. Die Aufenthaltserlaubnis berechtigt während dieses Zeitraums zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. § 9 findet keine Anwendung. ...

• AufenthG 2004 § 17a Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen (Law)

  ...§§ 18 bis 20 von Ausländern besetzt werden darf und die Bundesagentur für Arbeit nach § 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass ...

• AufenthG 2004 § 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (Law)

  ...§ 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Niederlassungserlaubnis ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit nach § 39 ert...