-
PatG § 90 (Law)
(1) Der Vorsitzende eröffnet und leitet die mündliche Verhandlung. (2) Nach Aufruf der Sache trägt der Vorsitzende oder der Berichterstatter den wesentlichen Inhalt der Akten vor. ...
-
SGG § 90 (Law)
Die Klage ist bei dem zuständigen Gericht der Sozialgerichtsbarkeit schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erheben.
-
BewG § 90 Angleichung an den gemeinen Wert (Law)
...§ 83) ist durch Anwendung einer Wertzahl an den gemeinen Wert anzugleichen. (2) Die Wertzahlen werden durch Rechtsverordnung unter Berücksichtigung der wertbeeinflussenden Umstände, insbeson...
-
BGB § 90 Begriff der Sache (Law)
Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände.
-
BrennO 1998 § 90 (Law)
...§ 85 Abs. 2) die Unreinigkeiten des Branntweins nicht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Branntweins fordern, daß Klärgefäße in die Branntweinlei...
-
GenG § 90 Voraussetzung für Vermögensverteilung (Law)
(1) Eine Verteilung des Vermögens unter die Mitglieder darf nicht vor Tilgung oder Deckung der Schulden und nicht vor Ablauf eines Jahres seit dem Tage vollzogen werden, an welchem die Aufforderung de...
-
IRG § 90 Ausgehende Ersuchen (Law)
...§ 76 des Strafgesetzbuchs erfolgt ist. (4) Aus dem Sechsten Teil dieses Gesetzes sind § 71 Absatz 5 sowie die §§ 71a und 72 anzuwenden.
-
EnWG 2005 Inhaltsübersicht (Law)
...§ 90 Kostentragung und -festsetzung § 90a (weggefallen) ...
-
BranntwMonG (XXXX) §§ 90 bis 92 (Law)
-
BRAO (XXXX) §§ 90 und 91 (weggefallen) (Law)
-
AktG § 90 Berichte an den Aufsichtsrat (Law)
...§ 290 Abs. 1, 2 des Handelsgesetzbuchs), so hat der Bericht auch auf Tochterunternehmen und auf Gemeinschaftsunternehmen (§ 310 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs) einzugehen. Außerdem ist dem Vorsitzenden...
-
BHO § 90 Inhalt der Prüfung (Law)
Die Prüfung erstreckt sich auf die Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze, insbesondere darauf, ob 1. ...
-
EnergieStV § 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken (Law)
...§ 47 Abs. 1 Nr. 3 und 4 des Gesetzes ist bei dem für den Antragsteller zuständigen Hauptzollamt mit einer Anmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck für alle Energieerzeugnisse zu beantragen, di...
-
FamFG § 90 Anwendung unmittelbaren Zwanges (Law)
(1) Das Gericht kann durch ausdrücklichen Beschluss zur Vollstreckung unmittelbaren Zwang anordnen, wenn 1. die Festsetzung von ...
-
GBVfg § 90 Datenverarbeitung im Auftrag (Law)
...§ 133 der Grundbuchordnung und den Unterabschnitten 5 und 6 zulässig ist.
-
UrhG § 90 Einschränkung der Rechte (Law)
...§ 88 Absatz 1 und § 89 Absatz 1 bezeichneten Rechte gelten nicht die Bestimmungen 1. über die Übertragung von Nutzungsrechten (§ 34), ...
-
EnWG 2005 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...§§ 4 und 49 sowie, wenn sie in ein Gasversorgungsnetz eingespeist werden, Wasserstoff, der durch Wasserelektrolyse erzeugt worden ist, und synthetisch erzeugtes Methan, das durch wasserelektrolytisch ...
-
EnWG 2005 § 4c Pflichten der Transportnetzbetreiber (Law)
...§§ 4a und 4b erforderlich machen können. Sie haben die Regulierungsbehörde insbesondere über Umstände zu unterrichten, in deren Folge eine oder mehrere Personen aus einem oder mehreren Drittstaaten al...
-
EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)
Energieversorgungsunternehmen, die Haushaltskunden mit Energie beliefern, müssen die Aufnahme und Beendigung der Tätigkeit sowie Änderungen ihrer Firma bei der Regulierungsbehörde unverzüglich anzeige...
-
EnWG 2005 § 6b Rechnungslegung und Buchführung (Law)
...§ 264 Absatz 3 und § 264b des Handelsgesetzbuchs sind insoweit nicht anzuwenden. Handelt es sich bei dem Unternehmen nach Satz 1 um eine Personenhandelsgesellschaft oder das Unternehmen eines Einzelka...