BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 .................... ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

SGB 5 (XXXX) §§ 178 bis 185 (weggefallen) (Law)

BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

...17 13,17 12,65 12,17 11,71 11,27 10,86 10,48 10,11 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...ungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 29,60 DM und in Besoldu...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...ungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 32,00 DM und in Besoldu...

UmwG 1995 § 185 Möglichkeit der Vermögensübertragung (Law)

...ungsverein auf Gegenseitigkeit kann sein Vermögen nur im Wege der Vollübertragung auf eine Versicherungs-Aktiengesellschaft oder auf ein öffentlich-rechtliches Versicherungsunternehmen übertragen. ...

AO 1977 § 185 Geltung der allgemeinen Vorschriften (Law)

...uf die in den Steuergesetzen vorgesehene Zerlegung von Steuermessbeträgen sind die für die Steuermessbeträge geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt...

GWB § 185 Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich (Law)

...uf die Deutsche Bundesbank und die Kreditanstalt für Wiederaufbau anzuwenden. (2) Die Vorschriften des Ersten bis Dritten Teils dieses Gesetzes sind auf alle Wettbewerbsbeschränkungen anzuwe...

VVG 2008 § 185 Bezugsberechtigung (Law)

...ung des Versicherers die Zahlung eines Kapitals vereinbart, sind die §§ 159 und 160 entsprechend anzuwenden.

SGB 7 § 185 Gemeindeunfallversicherungsverbände, Unfallkassen der Länder und Gemeinden, gemeinsame Unfallkassen, Feuerwehr-Unfallkassen (Law)

...uf die Gemeindeunfallversicherungsverbände, die Unfallkassen der Länder und Gemeinden, die gemeinsamen Unfallkassen und die Feuerwehr-Unfallkassen die §§ 150, 151, 164 bis 166, 168, 172, 172b und 172c...

SGB 6 § 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung (Law)

...um Zeitpunkt des Widerrufs Leistungen der Rentenversicherung unter Berücksichtigung der Nachversicherung weder erbracht wurden noch aufgrund eines bis zum Zeitpunkt des Widerrufs gestellten Antrags zu...

ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)

...ungen zu erforderlichen Zulassungsentscheidungen und Anordnungen zur Durchführung dieser Verordnung absehen, wenn die von der Sportanlage ausgehenden Geräusche durch ständig vorherrschende Fremdgeräus...

EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...ufwendungen umfassen auch die Kosten der Heilbehandlung in Versorgungskuranstalten, Versorgungsheilstätten für Tuberkulöse und in Versorgungskrankenhäusern innerhalb des Geltungsbereiches des Gesetzes...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...u realisieren. (2) Das Datum und die Uhrzeit der Fertigstellung und Ausgabe der Speisen sind nachzuweisen. Zwischen Fertigstellung und Ausgabe der Mahlzeiten sind 2 Stunden nicht zu überschr...

SprengV 1 § 1 (Law)

...1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3 bezieht, sind nicht anzuwenden auf den Erwerb, die Aufbewahrung, die bestimmungsgemäße Verwendung u...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen. ...