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BedGgstV § 11a Besondere Vorschriften für die Einfuhr (Law)
...altungsregion Hongkong, China, ist (ABl. L 77 vom 23.3.2011, S. 25) dürfen aus Drittländern nur über einen der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung ...
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EStG § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (Law)
...altungsaufwand für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und funktionsgerechten Verwendung eines Gebäudes im Sinne des Satzes 1 dienen, das wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder städteb...
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DEÜV § 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen (Law)
...algesetzbuch ist mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung gesondert zu melden, wenn es nicht nach § 7c oder § 7f Abs. 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch verwendet wird. ...
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HeimMitwirkungsV § 11a Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates (Law)
...als 50 Bewohnerinnen und Bewohnern zulassen.
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SchfHwG § 11a Verwaltung eines unbesetzten Bezirks (Law)
...all unter Angabe des Sterbedatums unverzüglich anzuzeigen.
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ScheckG Art 57 (Law)
Weder gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.
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BAföG § 57 (weggefallen) (Law)
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BEG § 57 (Law)
...alsozialistischer Gewaltmaßnahmen weitergewandert ist. (3) Sind die notwendigen Aufwendungen in fremder Währung entstanden, so wird die Entschädigung nach dem Kurs dieser Währung im Zeitpunk...
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DMBilG § 57 Auflösung (Law)
...al nach der Neufestsetzung auf weniger als die nach der Rechtsform zulässigen Mindestbeträge lautet und die eine Erhöhung des Nennkapitals beschlossen haben, sind außerdem mit Ablauf des 31. Dezember ...
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HwO § 57 (Law)
...alten. Das getrennt verwaltete Vermögen darf für andere Zwecke nicht verwandt werden. Die Gläubiger haben das Recht auf gesonderte Befriedigung aus diesem Vermögen.
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KSVG § 57 (Law)
...allen)
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MilchQuotV § 57 Übergangsregelungen (Law)
...alige Beschränkung Inhalt einer amtlichen Bescheinigung über eine Quote, steht diese Bescheinigung einer Anwendung des Satzes 1 nicht entgegen. (7) Vormalige Beschrän...
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LuftFzgG § 57 (Law)
...altlich der Fälle des § 59 mit der Forderung. Das Registerpfandrecht erlischt auch, wenn der Gläubiger aus dem Luftfahrzeug und soweit er aus den sonstigen Gegenständen, auf die sich das Registerpfand...
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UErgG § 57 (Law)
...altenen Ermächtigungen erlassen werden, gelten in Berlin (West) nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. (2) § 35 Abs. 3 und § 50 Abs. 2 gelten in Berlin (West) mit der Maßgabe, daß an di...
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StPO § 57 Belehrung (Law)
...all der Vereidigung sind sie über die Bedeutung des Eides und darüber zu belehren, dass der Eid mit oder ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.
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WpÜG § 57 Akteneinsicht (Law)
...als ihr Inhalt vorgetragen worden ist. Das Beschwerdegericht kann die Offenlegung von Tatsachen oder Beweismitteln, deren Geheimhaltung aus wichtigen Gründen, insbesondere zur Wahrung von berechtigten...
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LuftBO § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...allen) 5. (weggefallen) 6. als Luftfahrtunternehmer oder Betr...
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StBDV § 57 (Law)
...allen)
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ZVG § 57 (Law)
Ist das Grundstück einem Mieter oder Pächter überlassen, so finden die Vorschriften der §§ 566, 566a, 566b Abs. 1, §§ 566c und 566d des Bürgerlichen Gesetzbuchs nach Maßgabe der §§ 57a und 57b entspre...
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WVG § 57 Geschäftsführer (Law)
Der Verband kann einen oder mehrere Geschäftsführer bestellen. Das Nähere regelt die Satzung.