• BrennO 1998 § 224 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 230 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  (1) Die Brennereien sind Monopolbrennereien (§ 21 des Gesetzes) oder Eigenbrennereien. Eigenbrennereien sind alle Brennereien, die nicht zu den Monopolbrennereien gehören. (2) Auf Monopolbre...

• BrennO 1998 § 7 (Law)

  (1) Gewerbliche Brennereien (§ 28 Abs. 1 des Gesetzes) sind insbesondere: a) Brennereien, die, wenn auch nur zeitweise, Hefe erz...

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...bis zu einem solchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen...

• BrennO 1998 § 47 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 51 (Law)

  Im Grund- und Aufriß sind die Stellung der angemeldeten Teile der Betriebseinrichtung und der Gang der Rohre, welche Wasser, Wasserdampf, Luft (Gebläseluft, Druckluft), Maische, weingeisthaltige Dämpf...

• BrennO 1998 § 60 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 61 (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 63 (Law)

  (1) Der Brennereibesitzer hat die als Teile der Betriebseinrichtung angemeldeten Geräte und Gefäße mit der Nummer und, soweit sie geeicht oder vermessen sind, mit dem Raumgehalt in Übereinstimmung mit...

• BrennO 1998 § 72 (Law)

  ...bis 79, 84 bis 108) und daß außerdem von da ab, wo die Abbrennstoffe zum Sieden gebracht werden, bis zu den der amtlichen Erfassung des Branntweins dienenden Vorrichtungen (Absatz 2) Verschlußmaßnahme...

• BrennO 1998 § 79 (Law)

  (1) Die Wandungen von Geräten, Gefäßen und Rohren (§ 74) sowie Teile von ihnen sind miteinander sowie mit Werkstücken durch Hartlöten, Schweißen, Nieten, Verschraubungen (z.B. Ineinanderschrauben, Ver...

• BrennO 1998 § 86 (Law)

  (1) Als Branntweinpumpen innerhalb der Branntweingewinnungs- und Branntweinreinigungsanlagen sind Flügelpumpen, Membranpumpen, Heber oder Dampfstrahlpumpen zu verwenden. Andere Pumpen sind mit Genehmi...

• BrennO 1998 § 88 (Law)

  (1) Die beweglichen Teile der Absperrvorrichtungen sind gegen Herausnahme und Lockerung zu sichern. Soweit Absperrvorrichtungen auch gegen Drehung zu sichern sind, müssen sie außerdem so beschaffen se...

• BrennO 1998 § 90 (Law)

  Wenn in Meßuhrbrennereien die Filter in der Vorlage (§ 85 Abs. 2) die Unreinigkeiten des Branntweins nicht vollständig zurückhalten können, kann das Bundesmonopolamt zur mechanischen Reinigung des Bra...

• BrennO 1998 § 95 (Law)

  ...bis fast auf den Boden des Brenngeräts oder seines in Betracht kommenden Teiles führt (Tauchrohr) oder kurz vor dem Eintritt in das Brenngerät ein Rückschlagventil besitzt. Bei Maischesäulen genügt es...

• BrennO 1998 § 116b (Law)

  ...bis 8 genannten Gründen eingetreten oder wenn im Fall des § 116a Abs. 1 Nr. 9 die Tat nicht unter erschwerenden Umständen begangen worden ist und ihre Folgen nicht erheblich sind. Mit dem Zeitpunkt de...

• BrennO 1998 § 125a (Law)

  (weggefallen)

• BrennO 1998 § 129 (Law)

  (1) Das Probebrennen und der Abtrieb von Maischeproben oder Stoffproben ist nach der vom Bundesmonopolamt herausgegebenen Anleitung auszuführen. (2) Die Ermittlungen nach Absatz 1 sind von d...

• BrennO 1998 § 131 (Law)

  (weggefallen)