-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...rfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. ...
-
BootsbAusbV 2011 § 10 Teil 2 der Gesellen- oder Abschlussprüfung in der Fachrichtung Technik (Law)
...r Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Beruf...
-
EmsLotsV 2003 Anlage 2 (zu § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 3) (Law)
...rsichere hiermit als Schiffsführer/Stellvertreter des Schiffsführers **), die Richtigkeit der nachstehenden Angaben und dass ich über ausreichende ...
-
SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)
...rmittlung für den Schutz der inneren und äußeren Sicherheit § 73 Übermittlung für die Durchführung eines Strafverfahrens ...
-
SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...Rates vom 23. April 2009 zur Festlegung der Grundsätze für die Sicherheitsuntersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates und der Richtlinie 2002/59/EG des...
-
BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)
...r Fußnote 2 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an einem Gericht mit 21 und mehr Richterplanstellen überschritten, so ist nach Inkrafttreten di...
-
LuftVZO Muster 10 (Law)
...rstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)
-
WG Art 10 (Law)
...rden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahr...
-
Grundgesetz Artikel 10 (Law)
...rletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung...
-
BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
...rf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, ...
-
BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...rsteller, Vermischer, Einführer oder Großverteiler lagern, haben Tankbelegbücher zu führen und auf Verlangen vorzulegen, aus denen hervorgeht, welche Lieferanten den Kraft- und Brennstoff geliefert ha...
-
FRG Anlage 10 (Law)
...r Beitragsklassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgrup...
-
ScheckG Art 10 (Law)
...rschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine ...
-
BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)
...rium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise auf Grund des § 38 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der durch Artikel 60 Nummer 1 der Verordnung vo...
-
BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...rer“ ist, wer Kraft- oder Brennstoffe gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen einführt. (12) „Vermischer“ ist, wer Kraft- oder Brennstoffe gewerbsmäßig oder im Rahmen wir...
-
BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)
...rforderlich für Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinw...
-
BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)
...ren Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder in der Türkei oder einem anderen Mitglied der Welthandelsorganisation...
-
BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...renn- oder Kraftstoff in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 2 Absatz 2 Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoff...
-
BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)
...r Bundesrat hat zugestimmt.
-
GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)
...riginaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...