• LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)

  Liegen die Voraussetzungen des Gesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muste...

• LuftVZO § 15 (Law)

  (weggefallen)

• LBG § 15 (Law)

  Zur Entschädigung in Land (§ 1 Abs. 1 Nr. 3) oder zur Unterbringung von Personen, Betrieben und öffentlichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Lini...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  1. Die Behörde, die das Lotsenpatent ausgestellt hat, muß dieses entziehen, wenn dem Inhaber das Rheinschifferpatent entzogen worden ist. Es muß auch entzogen werden, wenn Tatsachen festg...

• RindTbV § 15 (Law)

  ...2. nicht mit tuberkulosekranken und verdächtigen Haustieren anderer Besitzer in Berührung kommen.

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bekanntmachungen erfolgen durch Mitteilung des Bundesversicherungsamtes an die Spitzenverbände der Krankenkassen und die Deutsche Rentenversicherung Bund. Die Spi...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...samtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgrund innerstaatlichen Rechts anzuwendenden oder gemeinschaftsrechtlich oder unionsrechtlich in Kraft getretenen schiffsbezogenen Re...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...sausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...satz 2 Satz 1 der Sportbootführerscheinverordnung-See in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 2003 (BGBl. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. August 2007 (BGBl. I S. 2...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...2. neue Personen zum Verzeichnis hinzuzufügen sind oder 3. im Verzeichnis erfasste Personen k...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...2) Im Rahmen des Qualitätssicherungssystems sind die Qualifikation und die Aufgaben der Personen, die im engen Zusammenhang mit der Anwendung von Blutprodukten tätig sind, festzulegen. Zusätzlich sind...

• SGG § 15 (Law)

  (weggefallen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...satzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt. ...

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...2, § 13 Abs. 5 und § 14 gelten entsprechend. Absatz 3 Satz 1 findet keine Anwendung.

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ebenso ist ein Indossament des Bezogenen nichtig. (4) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament. (5) Das Indossame...

• SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

  ...samte Bedarfsgemeinschaft nur der Regelbedarf nach § 20 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches maßgeblich. Bei Ehegatten und Lebenspartnern ist ein gemeinsamer Haushalt im Sinne des Satzes 1 auch dann anz...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...sammen. Ihm gehören an: 1. ein Vorsitzender; 2. ein Vertreter des...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...samt auf seiner Internetseite. (2) Für herstellereigene Rücknahmesysteme gilt Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 6, Satz 2 und 3 entsprechend; Absatz 1 Satz 1 ist dabei mit der Maßgabe ...