• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 95/16 B (Urteil)

  ...rsicherte Klägerin erkrankte an einem metastasierenden Mammakarzinom. Das Krankenhaus bestrahlte Ende 2013 stereotaktisch fraktioniert die solitäre Hirnmetastase. Der Verdacht eines Tumorprogresses ne...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 6/16 R (Urteil)

  ...rin begehrt, nach dem zweiten operativen Eingriff im April 1996 auftrat. Ein auf dem CRPS beruhender Rentenanspruch wäre - soweit die hierfür erforderlichen Voraussetzungen vorlägen - bereits vor dem ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RS 5/14 R (Urteil)

  ...reren Urteilen vom 30.10.2014 (zB B 5 RS 1/13 R - SozR 4-8570 § 6 Nr 6 RdNr 15 bzw B 5 RS 1/14 R - Juris RdNr 15) sowie zuletzt im Urteil vom 23.7.2015 (B 5 RS 9/14 R - Juris RdNr 13) bereits entschie...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 5/14 R (Urteil)

  ...rspruch erfolgreich ist, der Rechtsträger, dessen Behörde den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen hat, demjenigen, der Widerspruch erhoben hat, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rech...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 369/15 (Urteil)

  ...Rechtsmissbrauch können sich auch aus der Art der Vertretung ergeben; regelmäßig erweist sich etwa eine Befristung zur unmittelbaren Vertretung gegenüber einer mittelbaren Vertretung oder einer Vertre...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 54/16 B (Urteil)

  ...ränkungen in überversorgten Planungsbereichen geregelt worden, die jedoch nicht zu einer Erhöhung des Grades der Überversorgung oder zu sonstigen Verwerfungen im Bereich der Bedarfsplanung führen darf...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 351/15 (Urteil)

  ...rkrankt sei. Herr N habe ihr jegliche Unterstützung bei der Organisation einer Vertretung für die Zeit ihrer Teilnahme an der Bildungsmaßnahme verweigert. Er sei wegen der von ihr in der Mitarbeiterve...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 21/15 R (Urteil)

  ...rozentpunkte verbesserte Sehstärke gegenüber Brillengläsern erreicht wird. Dies war zwar der Fall (Visus 1,0 statt nur 0,3), aber der Kläger gehört nicht zum Personenkreis der Anspruchsberechtigten, w...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 17/17 R (Urteil)

  ...r 14 RdNr 15). Der Anspruch wird auf Bundesebene durch Normsetzungsverträge (Normenverträge) konkretisiert. Im vorliegenden Fall sind ua die Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 47/16 (Urteil)

  ...r Norm darf der Arbeitgeber Daten seiner Arbeitnehmer nur verarbeiten, wenn dies zur Eingehung, Durchführung, Beendigung oder Abwicklung eines Arbeitsverhältnisses erforderlich ist oder eine Rechtsvor...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 34/16 R (Urteil)

  ...rfahrens durch Zurücknahme oder anders erledigt hat. Die Vorschrift ist bei einer Erledigung während des Gerichtsverfahrens unmittelbar anwendbar. Darüber hinaus wird die Vorschrift auch dann entsprec...