• BinSchUO2008Anh II § 2.06 Gültigkeitsdauer des Schiffsattest (Law)

  ...ffsatteste beträgt bei Neubauten a) für Fahrgastschiffe fünf Jahre; b) ...

• VVG 2008 § 206 Kündigung des Versicherers (Law)

  ...flicht nach § 193 Abs. 3 Satz 1 erfüllt, ist durch den Versicherer ausgeschlossen. Darüber hinaus ist die ordentliche Kündigung einer Krankheitskosten-, Krankentagegeld- und einer Pflegekrankenversich...

• UmwG 1995 § 206 Geltendmachung des Schadenersatzanspruchs (Law)

  ...formwechselnden Rechtsträgers zu bestellen. § 26 Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2, Abs. 3 Satz 2 und 3 und Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden; an die Stelle der Blätter für die öffentlichen Bekanntmachunge...

• MoselSchPV 1997 § 2.06 Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen (Law)

  ...Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen, müssen ein Kennzeichen tragen. 2. Das Kennzeichen ist rechtecki...

• EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)

  (Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...folgender Satz angefügt: "Eine vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik abgelegte Jagdprüfung für Falkner steht der Falkne...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1987 (BGBl. I S. ...

• RAG 20 § 6 (Law)

  ...ft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• SGB 3 § 287 Gebühren für die Durchführung der Vereinbarungen über Werkvertragsarbeitnehmerinnen und Werkvertragsarbeitnehmer (Law)

  ...für die Arbeitgeber nach den Vereinbarungen bei der Beschäftigung ihrer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestehenden Pflichten einschließlich der Durchführung der dafür erforderlichen Prüfungen nach...

• SGB 7 § 206 Übermittlung von Daten für die Forschung zur Bekämpfung von Berufskrankheiten (Law)

  ...ftragte für den Datenschutz anzuhören, in den übrigen Fällen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Ärztekammer des Landes. (3) Das Forschungsvorhaben darf nur durchgef...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...ffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öff...

• StGBEG Art 13 (Law)

  ...fallen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2006 S. 1887 - 1888) ...

• WG Art 13 (Law)

  ...ft des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Wechsels oder auf den Anhang gesetzt werden.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigungseinrichtung darf eine Anlage während eines Zeitraums von zwölf auf...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...fzeichnung nicht oder nicht mindestens fünf Jahre aufbewahrt oder 19. entgegen § 30 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 5 eine dort genannte Aufstel...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Feuerungsanlagen für flüssige und gasförmige Brennstoffe, 2. 6 Prozent bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe und Biobrennstoffe, ...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...ff, Kohlenmonoxid, Stickstoffmonoxid, Stickstoffdioxid, Schwefeldioxid, Schwefeltrioxid und die Rußzahl, soweit Emissionsgrenzwerte oder eine Begrenzung der Rußzahl festgelegt sind, ...