• LuftVZO Muster 13 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...Kontrolle aus. Die Länder gewährleisten eine gleichwertige parlamentarische Kontrolle. Eingriffe und Beschränkungen dürfen im übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für e...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 10 2010 Anlage 3 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...3.516 1953 5.436 4.656 3.948 4.308 3.708 ...

• WG Art 13 (Law)

  ...koindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf die Rückseite des Wechsels oder auf den Anhang gesetzt werden.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde hat in der Genehmigung geeignete Maßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzusehen. Bei Ausfall einer Abgasreinigu...

• BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3, § 21 Absatz 1 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 2 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 3 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 4 Satz 2 oder Satz 3, § 21 Absatz 5 Satz 2 oder Satz 3, § 23 Absatz 5 Satz 2 oder S...

• BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3 erteilt worden ist und die vor dem 7. Januar 2014 in Betrieb gegangen ist, oder 3. für die der Betreiber vor dem 7. Januar 2013 einen voll...

• BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)

  ...3 der zuständigen Behörde unverzüglich zu übermitteln: 1. die Massenkonzentration der Emissionen an Gesamtstaub, Quecksilber, Gesamtkohlensto...

• SGB 2 § 32 Meldeversäumnisse (Law)

  ...31a hinzu. § 31a Absatz 3 und § 31b gelten entsprechend.

• BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)

  Wird eine Feuerungsanlage wesentlich geändert, sind die Anforderungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrens...

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  (1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgese...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...3. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2001, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006,...

• AMWHV § 13 Herstellung (Law)

  ...kontrollen zur Verfügung stehen. (7) Die Herstellung jeder Charge ist gemäß der Herstellungsanweisung nach Absatz 1 durchzuführen und vollständig zu protokollieren (Herstellungsprotokoll). A...

• AuslSchuldAbkAG § 13 (Law)

  ...kommens rechtskräftig geworden sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (i) des Abkommens), werden auf Antrag des Gläubigers, der Anspruch auf die Vorteile aus dem Abkommen und seinen Anlagen hat, durch di...

• BEEG § 13 Rechtsweg (Law)

  (1) Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der §§ 1 bis 12 entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. § 85 Absatz 2 Nummer 2 des Sozialgerichtsgesetzes gilt mit der Maßg...

• BrucelloseV § 13 (Law)

  (1) Ist bei Schafen oder Ziegen der Verdacht auf Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter von allen über sechs Monate alten Schafen und Ziegen des Verdachtsbestandes eine Blutprobe entne...

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  ...3. ohne die nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 erforderliche Genehmigung Chemikalien der Liste 3 in einen Nichtvertragsstaat ausführt. ...

• BRüG § 13 (Law)

  ...3) Eine Schadensersatzpflicht des Deutschen Reichs nach Absatz 1 besteht gegenüber Nachfolgeorganisationen nicht. (4) Die Schadensersatzpflicht des Deutschen Reichs entfällt in dem Umfange, ...