MediengestAusbV 2006 Anlage (zu § 5) (Law)

...4 Umweltschutz (§ 4 Abs. 1 Nr. 4) Zur Vermeidung...

LMRStV 2006 § 19 Verweisungen auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (Law)

Verweisungen in dieser Verordnung auf Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft beziehen sich auf die in der Anlage jeweils angegebene Fassung.

LMRStV 2006 § 20 (Inkrafttreten; Außerkrafttreten) (Law)

TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)

(1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...

TierZG 2006 § 9 Monitoring (Law)

...rlangen, dass Zuchtorganisationen oder deren Mitglieder die in einer auf Grund des § 10 Satz 1 Nr. 1 erlassenen Rechtsverordnung vorgesehenen Angaben zur Bewertung der genetischen Vielfalt mitteilen. ...

TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

...4, zu machen. Die Aufzeichnungen müssen mindestens Angaben zur abgebenden Embryo-Entnahmeeinheit, zur Kennzeichnung und zum Datum der Übertragung der Eizelle oder des Embryos sowie zur Identität und z...

TierZG 2006 § 25 Schiedsverfahren (Law)

...rliche Verfahren finden die Vorschriften der §§ 1025 bis 1065 der Zivilprozessordnung entsprechende Anwendung. Gericht im Sinne des § 1062 der Zivilprozessordnung ist das zuständige Verwaltungsgericht...

TischlAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

Die Ausbildung dauert drei Jahre.

TierImpfStV 2006 § 24 Zulassung in sonstigen Fällen (Law)

...rlagen enthaltenden Antrag wie in den jeweiligen anderen Mitgliedstaaten vorgelegt einzureichen. Die Unterlagen können in begründeten Ausnahmenfällen in englischer Sprache vorgelegt werden. ...

TierImpfStV 2006 § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (Law)

...4. das Erlöschen einer Zulassung, 5. die Feststellung nach § 27 Abs. 1 bis 3 und 5, ...

TierImpfStV 2006 § 36 Packungsbeilage (Law)

...rlich, so ist dies anzugeben, 13. die Art der Aufbewahrung, 14. ...

UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

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UmwStG 2006 § 28 Bekanntmachungserlaubnis (Law)

...rlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung satzweise nummeriert mit neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge bekannt zu machen und dabei Unstimmigkeiten im Wortlaut zu beseitigen. ...

TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...4 und 5 zu entnehmen; sie sollen sich aus Qualifikationsinhalten von mindestens drei Qualifikationsschwerpunkten zusammensetzen und insgesamt etwa die andere Hälfte aller Qualifikationsinhalte dieser ...

TextilIndMeistPrV 2006 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...4 Brückentisch 3.1 (frei) 4.1 Dusche ...

DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)

Für Amtshandlungen des Deutschen Patent- und Markenamts in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht...

DPMAVwKostV 2006 § 8 Folgen der Nichtzahlung, Antragsrücknahme (Law)

(1) Wird der nach § 7 Abs. 1 Satz 1 angeforderte Kostenvorschuss nicht innerhalb der vom Deutschen Patent- und Markenamt gesetzten Frist gezahlt, gilt der Antrag als zurückgenommen. (2) Gilt...

DPMAVwKostV 2006 § 9 Unrichtige Sachbehandlung, Erlass von Kosten (Law)

...rlassen werden. (3) Kosten werden nicht erhoben, wenn Daten im Internet zur nicht gewerblichen Nutzung bereitgestellt werden. (4) Im Übrigen gelten für die Niederschlagung und den ...

DPMAVwKostV 2006 § 14 Übergangsregelung (Law)

In den Fällen, in denen vor Inkrafttreten dieser Verordnung die gebührenpflichtige Amtshandlung beantragt, aber noch nicht beendet ist, werden die bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Geb...