• SGB 6 § 138 Grundsatz- und Querschnittsaufgaben der Deutschen Rentenversicherung (Law)

  ...5. Organisation des Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitswettbewerbs zwischen den Trägern, insbesondere Erlass von Rahmenrichtlinien für Aufbau und Durchführung eines zielo...

• SGB 11 § 138 Jahresrechnung (Law)

  Die Deutsche Bundesbank legt dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich einen Bericht über die Verwaltung der Mittel des Sondervermögens vor. Darin sind der Bestand des Sondervermögens einschließli...

• UmwG 1995 § 138 Sachgründungsbericht (Law)

  ...5 Abs. 4 des Gesetzes betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung) ist stets erforderlich.

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...59 589   588 Traubenerzeuger –1 252 859   509 ...

• TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...5. in Virologie die Note ..................................................... 6. in Bakteriologie und Mykolo...

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...54 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Nummer 55 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Numme...

• RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)

  ...5) Bezüglich der Absätze 1 bis 2a und 4 bleibt § 7 unberührt.

• TKG 2004 § 138 Vorlage- und Auskunftspflicht der Bundesnetzagentur (Law)

  (1) Für die Vorlage von Urkunden oder Akten, die Übermittlung elektronischer Dokumente oder die Erteilung von Auskünften (Vorlage von Unterlagen) durch die Bundesnetzagentur ist § 99 Absatz 1 der Verw...

• UrhG § 138 Register anonymer und pseudonymer Werke (Law)

  ...5) Der Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung 1. Bestimmungen über die Form des Antrags ...

• WDO 2002 § 138 Kostenpflicht des Soldaten und des Bundes (Law)

  (1) Die Kosten des Verfahrens sind dem Soldaten aufzuerlegen, wenn er verurteilt wird; sie sind jedoch dem Bund teilweise oder ganz aufzuerlegen, soweit es unbillig wäre, den Soldaten damit zu belaste...

• SGB 3 § 138 Arbeitslosigkeit (Law)

  ...5) Den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit steht zur Verfügung, wer 1. eine versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentl...

• MarkenG § 138 Sonstige Vorschriften für das Verfahren bei Anträgen und Einsprüchen nach der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates nähere Bestimmungen über das Antrags-, Einspruchs-, Änderungs- un...

• BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: ............................................. ...

• BImSchV 16 Schlußformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• ScheckG Art 16 (Law)

  (1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den In...

• WG Art 16 (Law)

  ...strichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller dieses Indossaments den Wechsel durch das ...

• Grundgesetz Artikel 16 (Law)

  Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Be...

• BImSchV 16 Eingangsformel (Law)

  ...5. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

• FRG Anlage 16 (Law)

  ...59 9,53 13,28 Vom 1. Januar 1907 ............     ...

• HGBEG Art 16 (Law)

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